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EU setzt Sanktionen gegen Birma aus

23.04.201213:00

Die EU-Außenminister hoben die Einfuhrverbote für Edelhölzer, Edelsteine und Edelmetalle aus dem asiatischen Land vorläufig auf. Die Sanktionen gegen Syrien wurden unterdessen verschärft.

Die Europäische Union setzt ihre Sanktionen gegen Myanmar, das ehemalige Birma, weitgehend aus. Die EU-Außenminister hoben die Einfuhrverbote für Edelhölzer, Edelsteine und Edelmetalle aus dem asiatischen Land vorläufig auf. Mit der Entscheidung fallen auch die Einreiseverbote für 491 Führungspersonen der birmanischen Regierung. Die EU will damit den Demokratisierungsprozess fördern. Das Exportverbot für Waffen bleibt aber bestehen.

Die Sanktionen gegen Syrien wurden unterdessen verschärft: Die Ressortchefs beschlossen ohne Debatte, den Export von Luxusgütern zu verbieten - welche Produkte genau darunter fallen, soll laut Diplomaten noch von EU-Experten festgelegt werden. In der EU gelten bereits Einreiseverbote für rund 140 Mitglieder des Assad-Regimes und deren Familien.

Unbeeindruckt vom internationalen Protest und den Sanktionen hält die Gewalt in Syrien unvermindert an. Trotz der vereinbarten Waffenruhe werden täglich Gefechte gemeldet. Nahe der Hauptstadt Damaskus kam es nach Angaben der Opposition zu heftigen Gefechten zwischen Regierungstruppen und Rebellen. In der Hauptstadt selbst seien zudem mindestens zehn schwere Explosionen zu hören gewesen.

dpa/dradio/jp/mh

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