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Irland plant Volksabstimmung über neue EU-Verträge

10.11.200717:10

Irland stimmt im kommenden Jahr voraussichtlich als einziges EU-Land in einem Referendum über die neuen EU-Verträge ab.

Das konkrete Datum stehe noch nicht fest, sagte Regierungschef Bertie Ahern in Dublin. Es sei aber wahrscheinlich, dass das Referendum in der ersten Jahreshälfte 2008 stattfinde. Das irische Parlament soll der geplanten Abstimmung zu Beginn des Jahres zustimmen. Ein Referendum ist in Irland obligatorisch.
Zuerst müssen die Regierungschefs der 27 EU-Staaten jedoch noch am 13. Dezember die im Oktober beschlossenen EU-Verträge unterzeichnen. Diese treten an die Stelle des Verfassungsentwurfs, dessen Ratifizierung 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war. Der Ruf nach einem Referendum ist vor allem in Großbritannien laut, die Regierung lehnt dies jedoch ab.

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