Rund sechs Wochen vor dem Eurovision Song Contest in Baku haben Menschenrechtler erneut die Lage in Aserbaidschan angeprangert.
«Leider verschlechtert sich die Situation», sagte Rassul Dschafarow von der Kampagne «Sing for Democracy» am Dienstag in Berlin.
Laut einem Report der Organisation Freedom House zu Aserbaidschan sind die untersuchten Indikatoren in allen Kategorien, etwa bei Medien und freien Wahlen, in den vergangenen zehn Jahren gesunken.
Die autoritär regierte Ex-Sowjetrepublik am Kaspischen Meer steht seit längerem wegen Korruption, mangelnder Pressefreiheit, Folter, politischer Häftlinge und Zwangsräumungen zur Stadt-Verschönerung in der Kritik.
Laut Dschafarow wurden nach inoffiziellen Schätzungen 20.000 Häuser in Baku vor dem Song Contest zerstört. Er wünsche sich, dass die Teilnehmer und Gäste vor den negativen Dingen, die in dem Land passierten, nicht die Augen verschlössen.
Die Vorwürfe der Menschenrechtler werfen kein gutes Licht auf die Regierung von Präsident Ilcham Alijew. Demnach gibt es 14 politische Häftlinge - andere Quellen sprechen von 60 bis 70 - und sechs inhaftierte Journalisten. Eine investigative Journalistin sei mit intimen Fotos und Videos erpresst worden. «Der Staat kontrolliert die Medien», kritisiert Reporter ohne Grenzen. Das Internet werde stark überwacht.
An die nach Baku reisenden Medien wurde appelliert, nicht nur über das Musikspektakel zu berichten: Human Rights Watch verteilte bei der Pressekonferenz einen Stadtplan von Baku, auf dem neben touristisch interessanten Orten auch die Stätten von Menschenrechtsverletzungen aufgelistet sind.
dpa - Bild: epa