Israels ehemaliger Verteidigungsminister Schaul Mofas ist neuer Oppositionsführer im Parlament. Der 63 Jahre alte Politiker siegte bei einer Vorwahl der in der politischen Mitte angesiedelte Kadima-Partei mit klarem Vorsprung vor der bisherigen Parteivorsitzenden Zipi Livni.
Auf den in Teheran geborenen Mofas entfielen nach offiziellen Angaben vom Mittwoch 61,7 Prozent der Stimmen. Die frühere Außenministerin Livni (53) landete abgeschlagen bei 37,2 Prozent.
Damit ist der auch Mr. Sicherheit genannte Ex-General Spitzenkandidat der größten israelischen Oppositionspartei bei den nächsten Wählen, die spätestens im kommenden Jahr abgehalten werden müssen. Mofas gilt als Hardliner. Er hat unter anderem im Atomstreit mit dem Iran offen mit einem Militärschlag gedroht.
"Ich gehe jetzt schlafen"
Vor vier Jahren hatte Livni noch mit einer hauchdünnen Mehrheit von 431 der etwa 95.000 stimmberechtigten Parteimitglieder vorn gelegen. Die politische Zukunft der einstigen Hoffnungsträgerin der politischen Mitte war zunächst unklar. "Ich gehe jetzt schlafen", sagte sie in der Wahlnacht lediglich. Die Kadima-Partei ist im Parlament die stärkste politische Kraft. Sie gewann bei den letzten Parlamentswahlen 28 Sitze und damit einen mehr als der rechtsgerichtete Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Der zum rechten Parteiflügel zählende Mofas lud Livni ein, mit ihm gemeinsam dafür zu kämpfen, Netanjahu bei der nächsten Parlamentswahl zu schlagen. "Wir werden die Netanjahu-Regierung ersetzen", gab sich der 63-Jährige trotz schlechter Umfragewerte bei einer Rede in der Parteizentrale in der Stadt Peta Tikwa zuversichtlich.
Mofas, der auch schon Generalstabschef seines Landes war, hatte Livni im Vorwahlkampf vorgeworfen, sie trage die Schuld an dem derzeitigen Umfragetief der Partei. Als Oppositionsführerin gelang es ihr selten, die Regierung in Verlegenheit zu bringen. Auch die von ihr vertretene Zwei-Staatenlösung für einen dauerhaften Ausgleich mit den Palästinensern ist durch den Stillstand im Friedensprozess weiter in die Ferne gerückt.
Viele Israelis außerhalb und auch innerhalb der Partei tragen ihr zudem nach, dass sie nach der letzten Knessetwahl 2009 keine Regierungskoalition zustande brachte, weder mit der Likud-Partei von Netanjahu noch mit anderen kleineren Parteien. Mofas wird hingegen eher zugetraut, notfalls auch mit Netanjahu nach der nächsten Wahl eine Koalition einzugehen.
dpa/wb - Archivbild: epa
