Grund dafür sei, dass Deutschland nicht über eine Aufstockung des künftigen Krisenfonds ESM sprechen will, heißt es in Diplomatenkreisen.
Nun also doch nicht. Die Eurogruppe wird nicht über die vieldiskutierte Erhöhung des Krisenfonds sprechen. Denn Berlin ist noch nicht bereit dazu, sagte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Deutschland ist gegen eine Aufstockung.
Schon bei der Abstimmung zum zweiten Hilfspaket für Griechenland hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag keine eigene Mehrheit. Und auch das Bundesverfassungsgericht hat den deutschen Abgeordneten mehr Mitbestimmung bei der Euro-Rettung eingeräumt.
In Finnland und den Niederlanden regt sich ebenfalls Widerstand. "Wenn nicht alle auf derselben Wellenlänge sind, macht das Treffen keinen Sinn", sagte Van Rompuy.
Der sogenannte ESM ist der ständige Schutz-Mechanismus für den Euro. Er soll den bisherigen Rettungsfons EFSF im Sommer ablösen. Bislang umfasst der Fonds 500 Milliarden Euro. Die meisten Länder wollen ihn allerdings noch um die verbleibenden 250 Milliarden aus dem Rettungsfonds erhöhen.
Nur mit einem größeren Schutzwall könnte die Ansteckung auf andere Schuldensünder vermieden werden, so das Hauptargument der Befürworter.
Frühjahrsgipfel der EU - Van Rompuy soll im Amt bestätigt werden
Der Frühhjahrsgipfel der 27 Staats- und Regierungschef hingegen findet am Donnerstag und Freitag wie geplant statt. Er befasst sich vor allem mit Schuldenkrise und Wachstum in der EU.
Zum Auftakt des Treffens soll Ratspräsident Van Rompuy in seinem Amt bestätigt und zudem zum Eurogruppen-Chef gewählt werden.
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