Durch die Gesetzgebung sollte die Leugnung von Völkermorden unter Strafe gestellt werden. Dazu zählt neben dem Holocaust das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917, bei dem nach armenischen Angaben 1,5 Millionen Menschen starben.
Die Türkei hatte das Gesetz scharf kritisiert und den Vorwurf des Völkermords zurückgewiesen.
br/mh