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USA und Türkei: UN-Blauhelme nur mit Zustimmung Syriens

14.02.201210:46
Hillary Clinton und Ahmet Davutoglu in Washington
Hillary Clinton und Ahmet Davutoglu in Washington

Eine Friedensmission in Syrien ist nach Einschätzung von Washington und Ankara ohne Zustimmung der Führung in Damaskus nicht möglich. Voraussetzung für solch ein Eingreifen sei die Unterstützung der syrischen Regierung.

Das erklärten US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu bei einer Pressekonferenz am Montag in Washington.

Clinton fügte hinzu, Syrien habe die Forderung der Arabischen Liga nach einer Friedensmission mit UN-Blauhelmen bereits abgelehnt. "Wir wissen also nicht, ob es möglich sein wird, Syrien zu überzeugen."

Beide Politiker verwiesen auf die Bedeutung der Konferenz der "Freunde Syriens" in der kommenden Woche in Tunesien. Das ist ein Bündnis aus arabischen und westlichen Staaten, die gemeinsam gegen das Assad-Regime vorgehen wollen. Clinton und Davutoglu riefen Damaskus auf, die Forderung der Arabischen Liga zu beherzigen und die Krise im eigenen Land zu entschärfen. "Wir wollen keinen Bürgerkrieg in Syrien sehen", sagte Clinton.

Die Außenminister waren sich einig, dass humanitäre Hilfe nötig sei, um die Menschen in Not zu erreichen. Überall in Syrien gebe es einen Mangel an Nahrungsmitteln und Medizin. Die Türkei bemühe sich beim UN-Menschenrechtsrat in Genf um eine humanitäre Initiative, sagte Davutoglu.

dpa/jp - Bild: Win McNamee/Getty Images (afp)

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