"Syrien lehnt die Entscheidung der Arabischen Liga kategorisch ab", erklärte der syrische Botschafter Jussif Ahmed am Montag in Kairo. Hinter diesem "Komplott" gegen Syrien steckten die Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar.
Die Arabische Liga hatte am Sonntag den Weltsicherheitsrat aufgefordert, UN-Blauhelme nach Syrien zu schicken, um dort einen Waffenstillstand zu überwachen. An dem Einsatz würden sich dann auch arabische Soldaten beteiligen, hieß es.
Russland will Blauhelm-Mission prüfen
Russland will den Vorschlag einer Blauhelm-Mission für Syrien prüfen, aber in jedem Fall erst bei einem Waffenstillstand in dem Land zulassen. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag. Moskau studiere den Vorschlag der Arabischen Liga, UN-Blauhelm-Soldaten nach Syrien zu entsenden, sagte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax bei einem Treffen mit dem Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Abdullah bin Said Al-Nahjan, in Moskau. Für eine solche Mission sei in jedem Fall auch das Einverständnis von Syrien erforderlich, betonte Lawrow.
Nach Darstellung von Lawrow kann eine Friedensmission erst beginnen, wenn in Syrien Frieden herrsche, der dann mit UN-Hilfe unterstützt werden könne. Russland steht international in der Kritik, als Vetomacht im Weltsicherheitsrat einen schärferen Kurs gegen Syrien zu verhindern. Russland ist seit Sowjetzeiten Verbündeter und Waffenlieferant Syriens.
Lawrow äußerte zudem sein Bedauern über den Abbruch der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien. Russland sei bereit, die vorgeschlagene Konferenz der «Freunde Syriens» am 24. Februar zu unterstützen, wenn dabei alle politischen Kräfte des Landes mit an einem Tisch sitzen. Moskau hatte Forderungen nach einem Rücktritt des umstrittenen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als Vorbedingung für den Beginn von Gesprächen stets abgelehnt. Lawrow forderte die Opposition nun erstmals zum Dialog mit Assads Stellvertreter auf.
Gefechte gehen weiter
Gefechte wurden am Montag aus der Ortschaft Al-Rastan in der Provinz Homs gemeldet. Bewaffnete Oppositionelle hätten verhindert, dass Truppen der regulären Armee ins Stadtzentrum vordringen, meldete die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter. Drei Soldaten seien getötet worden. Das Stadtviertel Baba Amro in Homs werde seit dem Morgengrauen mit Mörsergranaten beschossen. Am Vortag sollen in Syrien nach Angaben von Aktivisten 22 Menschen getötet worden sein.
Nach Zählung von Menschenrechtsaktivisten wurden in den elf Monaten seit Beginn der Proteste in Syrien rund 6300 Zivilisten und 1650 Soldaten getötet. UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay will sich am Montag bei den Vereinten Nationen in New York zum Syrien-Konflikt äußern.
dpa/jp - Bild: Mahmoud Zayyat (afp)
