Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA protestiert und eine internet-freundliche Reform des Urheberrechts verlangt.
Die Veranstalter zählten über 100.000 Teilnehmer an den Protestaktionen in mehr als 50 deutschen Städten. Die Aufmärsche verliefen friedlich, nur in Hannover kam es zu Rangeleien mit Störern aus der rechten Szene.
In Nordrhein-Westfalen haben am Samstag mehr als 10.000 Internetnutzer gegen das umstrittene ACTA-Abkommen zum internationalen Urheberrecht demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, fanden die größten Proteste mit jeweils 2000 Teilnehmern in Düsseldorf und Köln statt. Auch in Aachen kamen einige hundert Menschen zu den Demonstrationszügen und Kundgebungen.
Am Freitag hatte die deutsche Bundesregierung die Unterzeichnung von ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wegen Bedenken von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vorerst ausgesetzt. Kritische Stimmen gibt es auch in SPD und CDU. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) begrüßte die Entscheidung, ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen.
Die Unterstützung für das von den USA und Japan initiierte Vertragswerk bröckelt auch in anderen EU-Ländern. So haben Polen, Tschechien, die Slowakei und Lettland die Ratifizierung von ACTA auf Eis gelegt. Demonstrationen gab es am Samstag auch in Brüssel, Bukarest, London, Prag, Salzburg, Vilnius und weiteren europäischen Städten.
Auf Plakaten forderten Demonstranten "Freiheit im Internet", "Urheberrecht reformieren statt zementieren" oder "Raus aus Actanistan". Einige Demonstranten trugen Masken der Internet-Protestbewegung Anonymous, die sich in der Vergangenheit zu Angriffen von Hackern auf Computersysteme bekannt hat.
ACTA wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Vertrag regelt unter anderem die «Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld». Die Gegner kritisieren, das Abkommen sei in Geheimverhandlungen unter Mitwirkung von Lobbyisten der Musik- und Filmindustrie zustande gekommen.
dpa/sh - Bild: Andrei Pungovschi (afp)
