Vor dem Treffen der Arabischen Liga zum Syrien-Konflikt verstärkt das Regime von Baschar al-Assad erneut seine Angriffe auf die Oppositionshochburgen. Am Samstag wurden landesweit wieder Dutzende Tote gemeldet, die meisten aus der heftig umkämpften Stadt Homs.
Die Europäische Union forderte erneut den Rücktritt Assads. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte der «Welt am Sonntag»: «Ich bin über die Massaker der syrischen Armee an der eigenen Bevölkerung in Homs zutiefst erschüttert.»
Die extreme Gewalt müsse aufhören. «Führung verlangt, dass man geht, wenn man das Problem und nicht die Lösung ist. Präsident Assad sollte genau das tun und zurücktreten», sagte sie. Die EU werde mit der Arabischen Liga an einer Lösung arbeiten.
Die Arabische Liga
Die arabische Organisation kommt am Sonntag zu neuen Beratungen über die Krise zusammen. Dabei wird es wohl auch um ein Dokument gehen, das Saudi-Arabien nach dem Scheitern einer Resolution im Weltsicherheitsrat der UN-Vollversammlung vorlegen will. Wie der US-Fernsehsender CNN am Freitagabend (Ortszeit) berichtete, wird in dem dreiseitigen Entwurf die Verletzung von Menschenrechten durch das syrische Regime scharf verurteilt. In dem Papier sei die Rede von Gewalt gegen Zivilisten, willkürlichen Hinrichtungen sowie der Tötung und Verfolgung von Protestierenden. Die Vollversammlung kann zwar offiziell Verurteilungen aussprechen, sie haben aber rein appellativen Charakter.
Beraten müssen die Arabischen Staaten außerdem über die Zukunft der Beobachtermission in dem Land. Der im Dezember begonnene Einsatz hatte die Angriffe des Militärs auf die Zivilbevölkerung nicht beenden können, die Beobachter waren deshalb von der Liga zum Verlassen Syriens aufgefordert worden. Nachgedacht wird nun über eine gemeinsame Mission mit den UN. Die Vereinten Nationen schätzen, dass etwa 6000 Menschen in dem fast einjährigen Konflikt in Syrien ums Leben gekommen sind.
Heftige Kämpfe
In Syrien wurde auch am Samstag erneut heftig gekämpft. Nahe der Hauptstadt Damaskus hätten sich Regierungstruppen Gefechte mit Deserteuren geliefert. Die Protesthochburg Homs stand unter massivem Beschuss. Auch aus Al-Kusair an der syrisch-libanesischen Grenze wurden Kämpfe gemeldet. Insgesamt gab es mindestens 40 Tote, davon die meisten in Homs. Wegen der Medienblockade ist eine unabhängige Überprüfung der Meldungen aus Syrien kaum möglich. Auch im benachbarten Libanon gab es lokalen Medien zufolge Ausschreitungen zwischen Anhängern und Gegnern Assads. Dabei seien zwei Menschen getötet worden.
Am Samstag wurde in Damaskus ein hochrangiger Offizier erschossen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, lauerten «Terroristen» dem Brigadegeneral Issa Al-Choli am Morgen vor seinem Haus auf und töteten ihn. Al-Choli war Leiter des Hamisch-Krankenhauses. Das Innenministerium kündigte an, den «Terrorismus auszulöschen» und «diejenigen zur Strecke zu bringen, die die Sicherheit des Landes und der Bürger aufs Spiel setzen».
Terroristen?
Am Freitag waren bei einem Doppelanschlag in der nördlichen Stadt Aleppo 28 Menschen ums Leben gekommen. Während die staatlichen Medien «terroristische Gruppen» für die Anschläge in der bis dato von den Unruhen weitgehend verschonten Stadt verantwortlich machten, beschuldigte die Opposition das Assad-Regime, hinter der Tat zu stecken.
Die US-amerikanische Verlagsgruppe McClatchy berichtete am Samstag unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise, dass die verheerenden Anschläge sowohl in Aleppo als auch auf Sicherheitseinrichtungen Ende Dezember in Damaskus mit hoher Wahrscheinlichkeit auf das Konto der irakischen Al-Kaida gehen. Im Kampf gegen die alawitische Führungsriege wolle das sunnitische Terrornetzwerk seinen Einfluss ausweiten, hieß es.
dpa - Bild: str (afp)
