Die Gewalt in Syrien geht weiter - in der Protesthochburg Homs gab es am Montagabend erneut Tote. Das syrische Regime geht brutal gegen die eigene Bevölkerung vor.
Außenminister Didier Reynders hat jetzt die belgische Botschafterin in Syrien, Françoise Gustin, zu dringenden Beratungen von Damaskus nach Brüssel zurückbeordert. Nach der gescheiterten UN-Resolution gegen das Assad-Regime hatten bereits die USA und Großbritannien ihre Botschaften in Damaskus geschlossen.
Außerdem hat Didier Reynders ein EU-Treffen zur Sicherheit der europäischen Diplomaten in Syrien gefordert. Die Beratungen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sollen heute (Dienstag) in Brüssel stattfinden.
Nach dem Veto Russlands und Chinas im Weltsicherheitsrat hatten die USA und Großbritannien bereits ihre Botschaften in Damaskus geschlossen. Belgien hatte sich enttäuscht über das Scheitern der UN-Resolution gegen Syrien gezeigt. Der Aufstand gegen das Assad-Regime dauert jetzt schon seit elf Monaten an. Nach UN-Schätzungen sind bei den Angriffen in Syrien bereits mehr als 5.000 Menschen getötet worden.
Lawrow unterstützt Assad bei Treffen in Syrien
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat bei seinem Syrien-Besuch Verständnis für das Vorgehen von Präsident Baschar al-Assad im Konflikt mit der Opposition geäußert. "Jeder Führer in jedem Land sollte sich seiner Verantwortung bewusst sein", sagte Lawrow zu Beginn des Treffens mit Assad am Dienstag nahe der Hauptstadt Damaskus. "Sie sind sich Ihrer (Verantwortung) bewusst", ergänzte Lawrow nach Angaben der russischen Agentur Interfax. "Es ist in unserem Interesse, dass die arabischen Völker in Frieden und Harmonie leben."
Moskau bekräftigt damit seine international umstrittene Haltung im Syrien-Konflikt. Die UN-Vetomächte Russland und China waren nach ihrer Blockade einer westlichen Resolution gegen Syrien im Weltsicherheitsrat international in die Kritik geraten.
Im Mittelpunkt des Treffens Lawrows stehen Verhandlungen über eine Beendigung der Gewalt in Syrien. Angaben zum Inhalt der Gespräche hatte der Außenminister vor seiner Reise abgelehnt. Angeblich übergibt Lawrow eine Botschaft von Präsident Dmitri Medwedew. Möglicherweise werde auch eine Neuaufnahme der Beobachtermission der Arabischen Liga besprochen, berichteten russische Medien.
Lawrow und der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes, Michail Fradkow, wurden in einer Autokolonne vom Flughafen zu Assads Residenz außerhalb von Damaskus gefahren. Am Straßenrand hätten jubelnde Menschen russische Fahnen geschwenkt und "Danke, Russland" gerufen, meldete Interfax. Auch in der Stadt Aleppo soll es eine Pro-Russland-Kundgebung gegeben haben. Die Menschen dankten Russland dafür, dass es eine Verurteilung Syriens im Weltsicherheitsrat verhindert hatte.
Syrische Rebellen lassen verschleppte Iraner frei
Syrische Aufständische haben elf Ende Januar verschleppte iranische Pilger freigelassen. Die "Freie Syrische Armee" syrischer Deserteure habe die Männer am Dienstag an die Türkei übergeben, berichteten syrische Aktivisten aus dem Grenzgebiet zum Nachbarland.
Die "Freie Syrische Armee" habe von iranischer Seite die Zusicherung erhalten, dass sich Teheran für die Freilassung inhaftierter Frauen und Kinder in Syrien einsetzen werde, erklärten die Aktivisten. Die Iraner waren von Bewaffneten verschleppt worden, die einen Bus mit insgesamt mehr als 30 Pilgern gestoppt hatten.
Unterdessen steigt in der Türkei die Zahl syrischer Flüchtlinge nach der Eskalation der Gewalt im Nachbarland leicht weiter. Ein Sprecher des Außenministeriums in Ankara sagte am Dienstag, es seien derzeit 9749 Flüchtlinge registriert - nach etwa 9500 in den Wochen zuvor.
Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan forderte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am Dienstag erneut auf, er müsse das brutale Vorgehen gegen die syrische Opposition beenden. Sonst werde al-Assad später selber zu spüren bekommen, was nun andere erlitten, warnte Erdogan.
Bild: Wael Hamzeh (epa)
