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Chancen für Syrien-Resolution steigen - weichere Fassung

03.02.201208:50

Im Weltsicherheitsrat wird über eine entschärfte UN-Resolution zu Syrien diskutiert. Der neue Präsident des Sicherheitsrates, in diesem Monat Togos UN-Botschafter Lodjo Menan, will "ein klares Signal" des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen senden.

Es gebe aber keine Frist, sagte er am Donnerstag in New York. Allerdings wird von mehreren Seiten der Montag als Tag der Entscheidung genannt.

Russland wehrt sich seit Monaten gegen Kritik an seinem Verbündeten und Waffenkunden Syrien. Moskau kann als ständiges Sicherheitsratsmitglied mit seinem Veto jede noch so große Mehrheit überstimmen.

"Im Sicherheitsrat gibt es die Auffassung, dass der Rat ein starkes Signal aussenden muss, das alle Seiten zum Ende der Gewalt aufruft", sagte Menan. "Sicherlich wird sich der Rat darauf konzentrieren, zum Ende der Gewalt aufzurufen." Das könnte ein Signal sein, dass die ursprünglich im Entwurf geforderte Machtübergabe von Präsident Baschar al-Assad an dessen Stellvertreter vom Tisch ist. Der Passus war einer der Punkte, bei denen Russland nicht mitgehen wollte. Deshalb war von Anfang an klar, dass ein Kompromiss gesucht werden muss.

Der von Marokko überarbeitete Entwurf der Resolution, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, beinhaltet auch nicht mehr die Forderung nach Bildung einer Einheitsregierung, der Assad seine Macht übertragen sollte. Auch der Passus zu "freien Wahlen unter arabischer und internationaler Aufsicht" findet sich nicht mehr im Entwurf. Auf russisches Drängen wurde zudem gestrichen, es herrsche "große Sorge über anhaltende Waffenlieferungen nach Syrien". Russland hat dem international geächteten Regime gerade Kampfflugzeuge im Wert von 427 Millionen Euro verkauft.

dpa/jp

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