Die EU-Staats- und Regierungschefs werden bei ihrem Sondertreffen am kommenden Montag vor allem über Eil-Maßnahmen für mehr Jobs und Wachstum sprechen. Das kündigte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in seinem am Donnerstag in Brüssel verteilten Einladungsschreiben an.
"Wir müssen aktive Maßnahmen ergreifen, um Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und Arbeitsplätze zu schaffen", erklärte Herman Van Rompuy.
Als Redner in der Debatte sind unter anderen die dänische Regierungschefin und amtierende EU-Ratspräsidentin Helle Thorning-Schmidt und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso vorgesehen. Wie Diplomaten ergänzten, pochen auf eine ganze Reihe von Staats- und Regierungschefs darauf, vor dem Hintergrund einer drohenden Rezession nicht nur über Sparen und Finanzstabilität zu sprechen, sondern auch über Arbeit und Wachstumsankurbelung. Aus den Reihen der Chefs wird gefordert, dafür verstärkt Gelder aus den Brüsseler Töpfen für Regionalförderung einzusetzen.
Es sei zudem möglich, dass bei dem Treffen die zugespitzte Lage in Griechenland zur Sprache komme, meinten Diplomaten. Dort gibt es immer noch kein Abkommen zwischen Regierung und Banken über einen Schuldenschnitt. Dieser ist Vorbedingung für das dringend benötigte zweite Hilfsprogramm für das hoch verschuldete Krisenland.
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