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Nach Ausrutscher: 33.000 fordern Rücktritt von Portugals Präsident

25.01.201219:03
Portugals Präsident Cavaco Silva
Portugals Präsident Cavaco Silva

Verbaler Ausrutscher mit Folgen für Portugals Präsident Aníbal Cavaco Silva: Nachdem sich Cavaco vergangene Woche über seine knappe Rente beklagt hatte, unterzeichneten bis Mittwochnachmittag knapp 33.000 Menschen im Internet ein Rücktrittsgesuch gegen den 72-jährigen rechtsliberalen Politiker. Die Empörungswelle erfasste auch Medien, die Kirche und die Opposition.    

Am späten Dienstagabend hatten Hunderte Demonstranten vor dem Amtssitz des Präsidenten in Lissabon ihrer Wut spontan Luft gemacht. Dabei sammelten sie «Almosen» wie Groschen, Kaugummi und Milchtüten für den «armen Präsidenten».

Der Urheber der Rücktritts-Petition, Nuno Luís Marreiros, sagte der Nachrichtenagentur Lusa, man wolle das Gesuch zu gegebener Zeit dem Nationalparlament vorlegen.

Cavaco hatte erklärt, eine seiner Renten betrage nach Kürzung «nur 1300 Euro». Damit werde er seine Ausgaben kaum bestreiten können. In einer Erklärung an das Verfassungsgericht hatte er 2011 die Höhe seiner gesamten Rentenbezüge von der Notenbank und der Neuen Universität Lissabons mit über 10.000 Euro im Monat angegeben. Deshalb hatte er auch auf das niedrigere Präsidentengehalt von 6523,93 Euro brutto verzichten müssen, da Staatsdiener seit 2011 nicht mehr Renten und Staatslöhne gleichzeitig kassieren dürfen.

Die Menschen in Portugal hätten Cavacos Aussagen «mit Unglauben und Bestürzung» aufgenommen, heißt es im Rücktrittsgesuch. Der selbe Präsident habe ja einen Staatshaushalt 2012 unterzeichnet, der die teilweise oder völlige Streichung der 13. und 14. Monatsbezüge für jene Rentner vorsieht, die über 600 Euro bekommen. Bei solcher Vernunftlosigkeit dürfe Cavaco nicht weiter die Portugiesen repräsentieren. Cavaco habe unglückliche Worte gewählt, klagte auch Braga-Erzbischof Jorge Ortiga. In Portugal kommt der Durchschnittsrentner auf rund 400 Euro im Monat.

Cavaco, der seit 2006 im Amt ist und zwischen 1985 und 1995 auch Regierungschef war, entschuldigte sich unterdessen und meinte, er habe mit seinen Aussagen nur untermauern wollen, dass auch er in der schlimmen Zeit Opfer erbringe.

dpa - Bild: Manuel de Almeida (Lusa)

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