Neuwahlen in Polen im Herbst - Koalition vor endgültigem Bruch

Das kündigte Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski am Samstag nach einem Treffen der Parteispitze seiner nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an. Als wahrscheinlichen Wahltermin nannte Kaczynski den 21. Oktober. «Der November ist der späteste Zeitpunkt, der ins Spiel kommt», betonte er. Er sehe derzeit keine Möglichkeit, eine Minderheitsregierung aufrechtzuerhalten. «Und eine solche Regierung wie zur Zeit und in den letzten Monaten wollen wir einfach nicht», sagte Kaczynski weiter und deutete damit den endgültigen Bruch der Koalition der PiS mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona und der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR) an. Die Warschauer Dreiparteienkoalition befindet sich seit der Entlassung des Samoobrona-Vorsitzenden Andrzej Lepper im vergangenen Monat in einer schweren Krise. (Zusammenfassung folgt, Korr bis 1800 Uhr, ca 45 Zl) dpa ek xx n1 tm 111633 Aug 07