Die Affäre Wulff – Ein Kommentar

Vom deutschen Bundespräsidenten selbst: halbherzige Entschuldigungen, Erklärungen, Eingeständnisse per Salamitaktik. Ist das hohe Amt beschädigt? Welche Rolle spielen die Medien? Und: Ist die Pressefreiheit in Gefahr?

Damit kein Missverständnis aufkommt: Der deutsche Bundespräsident ist kein Opfer. Er hätte schon vor Wochen reinen Tisch machen müssen: offensiv und selbstbewusst. Die Diskussion wäre längst beendet...Dass Wulff nur zögerlich, halbherzig und auf Druck reagierte, beförderte die Dynamik der Affäre. War er nur schlecht beraten oder sogar beratungsresistent? Tatsache ist: Die Anwaltskanzlei, die ihn vertritt, gehört zu den renommiertesten weltweit - ausgezeichnet mit den höchsten Preisen und Ehren.

Aber die juristische ist nur eine von  beiden Seiten der Medaille. In diesem Fall scheint klar: Im rechtlichen Sinn hat Wulff sich offensichtlich keines nennenswerten Vergehens schuldig gemacht. Doch: Was ist mit der Moral? Der Bundespräsident Deutschlands hat de facto keine direkte politische Macht: Er ist zu allererst der oberste Repräsentant der Republik und moralische Instanz. Also ist zu fragen: Ist er diesem Anspruch gerecht geworden?

Vorwürfe stammen aus Zeiten als Ministerpräsident Niedersachsens

Die meisten Vorwürfe gegen Wulff gehen auf Zeiten zurück, als er noch  Ministerpräsident Niedersachsens war: Urlaube, gesponsert von reichen Freunden, ein besonders günstiger Hauskredit, bereitgestellt ebenfalls von einem ihm freundschaftlich verbundenen Unternehmer-Ehepaar, ein Air-Berlin-Flug erster Klasse, obwohl nur "Economy", also "Touristenklasse" gebucht war.

Und dann der Droh-, Bitt und Fleh-Anruf bei Bild-Chefredakteur Kai Dieckmann mit dem Ziel der Verhinderung oder Aufschiebung eines Berichtes über die Vorwürfe. Ist das eines Bundespräsidenten würdig? Die Kardinalfrage lautet jedoch: Hat sich Wulff in Abhängigkeiten begeben, die sein Amt beeinflussen und damit beschädigen könnten? Die Professorin, Politik- und Unternehmerberaterin Gertrud Höhler hat eine Erklärung versucht: Wulff, als Bundespräsident gegen heftigste Widerstände und einen gesellschaftlichen Konsenskandidaten Gauck durchgesetzt von Bundeskanzlerin Merkel, betrachte sein Amt als Beute, so Höhler.

Entsprechend verhalte er sich jetzt - das mühsam Errungene hartnäckig verteidigend. So, wie es der aus kleinen Verhältnissen stammende Emporkömmling gelernt habe. Gebetsmühlenartig versichert er, niemandem jemals einen ungebührenden Vorteil gewährt zu haben. Gebetsmühlenartig bekräftigt er seine Wertschätzung von Presse- und Meinungsfreiheit. Und er stellt klar: An Rücktritt habe er keinen Moment lang gedacht.

Dass er im juristischen Sinn schwerwiegend gefehlt hat, wird kaum nachzuweisen sein. Seine Entschuldigung wurde vom obersten Bildredakteur angenommen. Wie ernst sie gemeint war, wie ernst es ihm ist mit dem Hochhalten von Werten wie Vertrauen, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit und Unabhängigkeit - darüber kann jeder sich sein eigenes Bild machen.
Wulffs Rechtsanwälte haben genug damit zu tun, das juristische Terrain zu säubern. Ihre Beratung in Sachen "Umgang mit den Medien" ist, wenn sie denn Teil des Auftrags ist, gelinde gesagt ausbaufähig.

Amt des Bundespräsidenten für Wulff zu groß

Ganz offensichtlich ist, dass dieses Amt für Wulff zu groß ist. Nach eineinhalb Jahren Amtszeit ist lediglich eine große Rede in Erinnerung geblieben - und ein bis zum Aufkochen der Affäre durchaus freundliches, gewinnendes Auftreten. Die Contenance wahrt er - bis auf den Mailbox-Ausrutscher - immer noch. Dabei würde er am liebsten lospoltern, hat man den Eindruck.

Lospoltern gegen diese Bildzeitung, die ihn lange Zeit wohlwollend begleitete und mit der er ins Bett ging. Deren Massenwirkung er nutzte. Die seine Scheidung schönschrieb. Die seine neue junge Frau erst hoffähig machte... Die Bildzeitung, die dann plötzlich ein anderes Spiel trieb und auf immer kritischere Distanz ging. Lospoltern gegen die vielen scheinheiligen Politiker aller Couleur, die sich als Hüter von Moral und Werten gerieren, denen sie selbst nicht gerecht werden. Lospoltern gegen auflagen- und quotengeile Journalisten, die sich selbst gerne einladen lassen von Unternehmern und Politikern, zu denen sie besser Abstand hielten. Lospoltern gegen all die Besserwisser und  Saubermänner. Lospoltern gegen die Drahtzieher einer diffusen Kampagne, deren Hintergründe und Ziele undurchschaubar sind?

Zahlreiche Fragen kommen auf

Darf man keine reichen Freunde haben als Bundespräsident? Muss man diesen Freunden, wenn sie einen als Feriengast aufnehmen, ein Übernachtungsgeld aufzwingen?  Um unantastbar zu bleiben, wie es die Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios Bettina Schausten in einem unsäglich schwach geführten Interview mit dem Bundespräsidenten suggerierte...
Darf man nicht - auch als ranghöchster Repräsentant eines Landes - einmal die Kontrolle verlieren, wenn die Gefahr besteht, dass auch das Privateste vom Privaten an die Öffentlichkeit gezerrt wird?

Ist es nicht auch eine Neid-Diskussion, die da in Deutschland geführt wird? Eine Debatte, die an sich dem Land und dem hohen Amt Schaden zufügt. Es ist zudem die Überhöhung eines gierigen, oft hetzenden Massenblattes, das noch nie eine moralische Instanz war. Die Freiheit, die dieses Boulevardmedium meint und praktiziert, hat mit dem Sinn der  Pressefreiheit nichts zu tun. Und die Handhabung des Themas durch öffentlich-rechtliche Redakteure in der Bundesrepublik hat den Geschmack von Kleinkariertheit und Peinlichkeit. Nicht nur dem deutschen Bundespräsidenten mangelt es an Größe. Der kleine Wulff ist weiter geschrumpft.  Das Amt, das er nicht auszufüllen vermag, nimmt weiter Schaden. Und das ist leider auch das Werk unverantwortlicher Journalisten.