Innerhalb von drei Monaten soll nun ein rund 200-Seiten starker Vertragstext verabschiedet werden. Die wesentlichen Details hierzu waren beim letzten EU-Gipfeltreffen im Juni von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten beschlossen worden. Mit Hilfe der Vertragsänderungen soll die EU ab 2009 öfter und schneller mit Mehrheit entscheiden können und auch in der Außenpolitik mehr Gewicht bekommen. Vertragsänderungen, wie sie jetzt angegangen werden, sind in der EU nur durch Regierungskonferenzen möglich und müssen überdies einstimmig abgeschlossen werden.
Regierungskonferenz in Brüssel eröffnet
In Brüssel hat heute eine Regierungskonferenz zur Reform der EU-Grundlagenverträge offiziell ihre Arbeit aufgenommen.
