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UN verurteilen Anschläge in Syrien - Ban ruft zu Wandel auf

24.12.201107:30
UN verurteilen Anschläge in Damaskus (Bild vom 23.12.)
UN verurteilen Anschläge in Damaskus (Bild vom 23.12.)

Erstmals seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime gibt es in Syrien Selbstmordanschläge - zu dem Zeitpunkt, da die Arabische Liga Beobachter entsenden will. Bis zu 50 Menschen sterben. Die UN verurteilen die Bluttaten aufs Schärfste.

Die Vereinten Nationen haben die Terroranschläge in Damaskus mit bis zu 50 Toten aufs Schärfste verurteilt. Die 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrates hätten den Opfern dieser schrecklichen Taten, deren Angehörigen und dem syrischen Volk ihr tiefes Mitgefühl zum Ausdruck gebracht, hieß es in einer am Freitagabend in New York verbreiteten Erklärung.

Zuvor hatte bereits UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Gewalttaten als inakzeptabel verurteilt und zu einem umfassenden politischen Wandel in Syrien aufgerufen, der das demokratische Streben des syrischen Volkes aufgreife.

Terrorismus sei in jeder Form und Ausprägung die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in aller Welt und durch nichts zu rechtfertigen, hieß es in der Erklärung des Sicherheitsrats. Zugleich wies das mächtigste UN-Gremium aber auch darauf hin, dass Staaten im Kampf gegen den Terrorismus international geltendes Recht achten müssten, insbesondere die Menschenrechte sowie das humanitäre Flüchtlings- und Völkerrecht.

Ban forderte Damaskus auf, den Aktionsplan der Arabischen Liga unverzüglich umzusetzen, um die Gewalt zu beenden. Ein Vorausteam der Arabischen Liga hatte einen Tag vor den Anschlägen seine Arbeit in Syrien aufgenommen und mit den Vorbereitungen für eine größere Beobachtermission begonnen.

Zweifel

Die Selbstmordanschläge in Damaskus waren die ersten seit Beginn der Massenproteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Die Regierung machte die Terrororganisation Al-Kaida für die Anschläge verantwortlich. Nach Berichten der syrischen Staatsmedien wurden bei den Attacken auf Gebäude der Sicherheitskräfte und des Geheimdienstes mindestens 40 Menschen getötet und rund 100 verletzt. Mitarbeiter von Krankenhäusern sagten der Nachrichtenagentur dpa, dass 50 Menschen ums Leben gekommen seien.

Nach offizieller Darstellung hatten sich zwei Attentäter in ihren Fahrzeugen in die Luft gesprengt. Die Agentur Sana verbreitete Aufnahmen, die verstümmelte Leichen, ausgebrannte Fahrzeuge sowie beschädigte Gebäude zeigten. Oppositionsgruppen äußerten jedoch Zweifel, ob es sich bei den Anschlägen tatsächlich um Attacken von Terroristen handelt. Ein Aktivist sagte der dpa, dass die Tatorte bekanntermaßen stark gesichert seien, da sich auch Einrichtungen des Geheimdienstes dort befänden. Andere spekulierten, ob nicht das Assad-Regime selbst hinter den Taten stecke, um die Beobachter der Arabischen Liga an ihrer eigentlichen Arbeit zu hindern.

Das Assad-Regime geht seit Monaten gewaltsam gegen Oppositionsproteste vor. Nach UN-Schätzungen starben dabei seit März mehr als 5000 Menschen. Die Beobachtermission der Arabischen Liga soll ab Ende Dezember den Abzug der Armee aus den Städten und die Freilassung von inhaftierten Regimegegnern überwachen.

dpa/rkr - Bild: epa/sana (23.12.)

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