Nach den turnusmäßigen Wahlen Anfang Dezember hat das kroatische Parlament am Donnerstag in Zagreb seine Arbeit aufgenommen. Zum Parlamentsvorsitzenden wählten die Abgeordneten den Sozialdemokraten Boris Sprem (55) einstimmig. Die Sozialdemokraten (SDP) führen die sogenannte Kukuriku-Koalition an, die bei der Parlamentswahl einen klaren Sieg errungen hatte. Den Namen erhielt das Bündnis von einem Restaurant an der Adriaküste, in dem dieser Bund geschlossen worden war.
Kukuriku ist in der neuen Volksvertretung mit 80 von insgesamt 153 Abgeordneten vertreten. Die bisherige Regierungspartei HDZ erlitt eine schwere Niederlage und kommt jetzt nur noch auf 47 Abgeordnete. Die HDZ war als langjährige wichtigste politische Kraft abgewählt worden, weil sie seit Monaten in eine Vielzahl Korruptionsfälle verstrickt ist. Der ehemalige Parteivorsitzende und Regierungschef Ivo Sanader muss sich zur Zeit vor Gericht verantworten, die HDZ ist als juristische Person ins Visier des Staatsanwaltes geraten.
Staatschef Ivo Josipovic erteilte dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Partei, Zoran Milanovic, den Auftrag zur Regierungsbildung. "Wir müssen das Land aus der Krise ziehen", beschrieb Milanovic die Aufgaben seiner Regierung. Die Nationalbank hatte massive Kürzungen der Staatsausgaben vorgeschlagen, um die wirtschaftliche und soziale Misere zu bekämpfen. Die zukünftige Regierung denkt über massive Steuererhöhungen nach.
dpa
