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Türkei warnt Frankreich vor Verabschiedung von Genozid-Gesetz

21.12.201119:15
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu

Mit öffentlichem Druck versucht die Türkei, Frankreich von der Verabschiedung eines Genozid-Gesetzes an diesem Donnerstag abzubringen. Ankara befürchtet, wegen der Verfolgung von Armeniern im Ersten Weltkrieg an den Pranger zu geraten.    

"Wir betrachten diese Gesetzesinitiative als einen Angriff auf die Geschichte der Türkei", erklärte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu in einem Interview der Zeitung "Le Monde" (Donnerstagausgabe).

Sein Land sei weiter dialogbereit, auch wenn dieser Dialog nun durch das geplante Gesetz gefährdet sei, sagte Davutoglu. Eine "intellektuelle Debatte" sei bei einer Annahme des Gesetzes nicht mehr möglich.

Der französische Gesetzesvorstoß schreibt hohe Strafen für diejenigen fest, die offiziell anerkannte Völkermorde leugnen. Da Paris 2001 auch die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915-1917 zum Genozid erklärt hatte, ruft der Entwurf massive türkische Proteste hervor.

Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs bestritten. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Paris gewarnt, dass die Verabschiedung des Gesetzes harte Konsequenzen haben würde. Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben.

dpa/rkr - Archivbild: Thierry Suzan (epa)

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