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Janukowitsch hält Timoschenkos Freilassung für möglich

21.12.201115:03
Julia Timoschenko
Julia Timoschenko

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch unterstützt eine Gesetzänderung zur vorzeitigen Freilassung der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko. Timoschenko sieht Janukowitsch hinter der Strafverfolgung.

"Ich bin mehr als jeder andere an einem schnellen Ende dieser Sache interessiert", sagte Janukowitsch am Mittwoch in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax. Ein persönliches Eingreifen in die umstrittene Haft für die Oppositionsführerin lehnte er erneut ab. "Damit würde ich meine Vollmachten überschreiten."

Janukowitsch gilt als Timoschenkos innenpolitischer Rivale. Die 51-Jährige hatte Berufung gegen ihre Verurteilung zu sieben Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs eingelegt. "Ich bin nicht dagegen, dass Timoschenko unter bestimmten Bedingungen frei kommt - vorausgesetzt, es entspricht ukrainischen Gesetzen", sagte Janukowitsch. Timoschenko weist die Vorwürfe zurück und besteht auf einem Freispruch. Sie sieht Janukowitsch hinter der Strafverfolgung.

Das Parlament in Kiew hatte im November mit der Mehrheit von Janukowitschs Partei der Regionen einen ersten Gesetzentwurf abgelehnt, mit dem die gegen Timoschenko erhobenen Vorwürfe straffrei geworden wären. Erst am Montag hatten die Spitzen der Europäischen Union aus Protest gegen die Haft die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine verweigert.

dpa/rkr - Archivbild: Sergej Ilnitsky (epa)

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