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Russlands Duma tritt zu konstituierender Sitzung zusammen

21.12.201106:15
Proteste gegen die Wahlen in St. Petersburg
Proteste gegen die Wahlen in St. Petersburg

Bei der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Wahl war die Partei "Geeintes Russland" von Regierungschef Putin mit knapp 50 Prozent der Stimmen zum Sieger erklärt worden. Aus Protest gegen die Wahlen waren in den vergangenen Wochen Tausende Menschen auf die Straßen gegangen.

Gut zwei Wochen nach der umstrittenen Parlamentswahl in Russland tritt am Mittwoch in Moskau die neue Staatsduma zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.

Für diesen Samstag ist eine weitere Großdemonstration geplant. Allein über soziale Netzwerke haben sich bislang mehr als 30.000 Menschen für eine Kundgebung in Moskau angekündigt. Die Zentrale Wahlkommission in Moskau hat die meisten Einwendungen gegen die Abstimmung abgewiesen.

Nach Prüfung der massiven Kritik erklärte die Behörde am Vortag nur die Ergebnisse in 21 der 95.000 Wahllokale für ungültig. Vertreter der Opposition kritisierten, dass die Wahlkommission und nicht etwa eine unabhängige Stelle die Vorwürfe geprüft habe. Sie forderten zumindest eine Änderung der Zusammensetzung der Kommission.

Der populäre russische Blogger-Rebell Alexej Nawalny, der wegen der Proteste gegen die Wahlen verhaftet worden war, ist in der Nacht nach Absitzen seiner 15-tägigen Haftstrafe auf freien Fuß gesetzt worden. Er galt als einer der Anführer der Straßenproteste von Regierungsgegnern.

dpa/est - Bild: Anatoly Maltsev (epa)

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