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Suu Kyi wird Dissidentenpartei NLD in Birma wieder registrieren

20.12.201110:30
Aung San Suu Kyi in Yangon, Birma (21.11.)
Aung San Suu Kyi in Yangon, Birma (21.11.)

Birmas bekannteste Dissidentin Aung San Suu Kyi wird ihre einst zwangsaufgelöste Partei noch in dieser Woche wieder offiziell registrieren. Wie am Dienstag aus Oppositionskreisen verlautete, wollten Suu Kyi und weitere Mitglieder der Nationalliga für Demokratie (NLD) am Freitag nach Naypidaw fahren, um die Partei wieder formell in das Wahlregister eintragen zu lassen.

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi (66), die unter der Militärjunta mehr als 15 der letzten 21 Jahre unter Hausarrest stand, will sich im nächsten Jahr bei Nachwahlen zum Parlament um einen Sitz bewerben.

Die Wahlkommission hatte der erneuten Registrierung der Nationalliga für Demokratie erst vor einer Woche. knapp zehn Tage nach einem Birma-Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton, zugestimmt.

Die Partei hatte im vergangenen Jahr die ersten Wahlen seit 20 Jahren boykottiert. Nach den Gesetzen der Militärjunta wurde sie damit automatisch aufgelöst.

Die umstrittenen Wahlen gewann eine vom Militär gegründete Partei. Die Junta wich im Frühjahr einer nach dem Papier zivilen Regierung. In den Machtpositionen sitzen aber weiter Ex-Generäle und Politiker von Gnaden des Militärs.

Dennoch gab es unter Präsident Thein Sein in den vergangenen Wochen eine leichte Öffnung der Politik. So ließ er gut 300 politische Gefangene frei und begann einen Dialog mit Suu Kyi. Die Friedensnobelpreisträgerin war erst nach den Wahlen im November vergangenen Jahres aus dem Hausarrest entlassen worden.

dpa/est - Archivbild: Nyein Chan Naing (epa)

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