Navi Pillay unterrichtete den UN-Sicherheitsrat am späten Montag über die Gewalt der Regierung von Präsident Baschar al-Assad gegen die eigene Bevölkerung. Zu den Toten gehörten auch mehr als 300 Kinder, sagte Pillay anschließend zu Journalisten.
Eine "gewaltige Anzahl" von Syrern sei in Lagern interniert. Dort werde gefoltert und vergewaltigt. Basierend auf ihren Informationen glaube sie, dass in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden. Sie habe dem Sicherheitsrat in New York deshalb empfohlen, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag anzurufen.
Zuvor hatte die Menschenrechtskommissarin mit dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle gesprochen. "Die Schilderungen der Lage in Syrien sind bedrückend", sagte Westerwelle nach dem Treffen. Er sei "tief erschüttert", und appellierte an die Länder im Sicherheitsrat, "die immer noch zögerlich sind, nun in Anbetracht der Zunahme von Grausamkeiten und Repressionen zu handeln." Anfang Oktober war eine Resolution gegen Damaskus am Veto von Russland und China gescheitert.
Europas UN-Botschafter sind aufgebracht
Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig nannte es "unerträglich, dass der Sicherheitsrat zum Schweigen verurteilt ist". Frankreichs Botschafter Gérard Araud sprach von einem Skandal. Der Sicherheitsrat habe die moralische Verpflichtung, sich für ein Ende der Gewalt einzusetzen. Sein britischer Amtskollege Sir Mark Lyall Grant wies darauf hin, dass Pillays Bericht über Syrien "das Schrecklichste war, was der Sicherheitsrat in den vergangenen zwei Jahren gehört hat."
Russlands Spitzendiplomat bei den Vereinten Nationen in New York, Vitali Tschurkin, warnte die syrische Opposition, die Regierung weiter zu provozieren. Sonst könnte sich die Zahl der Todesopfer noch um ein Vielfaches erhöhen. Moskau sei zutiefst besorgt über die Entwicklung in dem arabischen Land und habe Damaskus mehrfach gedrängt, die Gewalt zu stoppen.
dpa/jp - Archivbild: Salvatore Di Nolfi (epa)
