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Amnesty zieht gemischte Bilanz aus arabischem Frühling

09.12.201116:52

Amnesty International hat eine gemischte Bilanz aus den Revolutionen des arabischen Frühlings gezogen. In Tunesien etwa seien bei der Achtung der Meinungsfreiheit große Fortschritte zu beobachten. Die gewaltsame Unterdrückung von Demonstranten in Syrien sei dagegen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Das erklärte Generalsekretär Wolfgang Grenz am Freitag in Berlin anlässlich des Tags der Menschenrechte.

Die autoritären Regime gerade im arabischen Raum hätten immer wieder versucht, den Kampf um Menschenrechte als Mittel der westlichen Einmischung zu diffamieren. Die Demonstranten etwa in Kairo begriffen die Proteste aber als «ihre Sache» und nicht als Import aus dem Westen.

Amnesty kritisierte auch die deutsche Regierung: Sie habe die Freiheitsbewegungen in den arabischen Ländern in diesem Jahr zwar begrüßt und unterstützt, liefere allerdings weiter Waffen an Saudi-Arabien. Von einer glaubwürdigen Menschenrechtspolitik gegenüber den arabischen Staaten sei Deutschland weit entfernt. Zudem gebe es bisher keinen formellen Abschiebestopp nach Syrien.

dpa/mh

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