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Moskau genehmigt Großkundgebung der Opposition

09.12.201112:55
Moskau: Großkundgebung der Opposition erwartet (Bild: 31.10.)
Moskau: Großkundgebung der Opposition erwartet (Bild: 31.10.)

Nach der umstrittenen russischen Parlamentswahl rüstet sich die Hauptstadt Moskau für die größten Massenproteste seit mehr als zehn Jahren. Die Behörden haben für Samstag eine Protestaktion auf einem Platz in der Nähe des Kremls genehmigt.

Bis zu 30.000 Menschen seien für die Demonstration gegen Wahlfälschungen an diesem Samstag im Zentrum Moskaus zugelassen. Das teilte Moskaus Vizebürgermeister Alexander Gorbenko am Freitag der Agentur Interfax zufolge mit. Nach Angaben der Organisatoren unter Führung der kremlkritischen Bewegung Solidarnost fordern die Regierungsgegner faire und freie Neuwahlen sowie die Freilassung von politischen Gefangenen.

Innenminister Raschid Nurgalijew kündigte ein hartes Vorgehen gegen Teilnehmer an nicht genehmigten Straßenaktionen an. Seit der Wahl am Sonntag hatten Sicherheitskräfte landesweit weit über 1000 Menschen bei Protesten festgenommen. In Eilverfahren waren Hunderte Kremlgegner zu Geld- und Arreststrafen verurteilt worden.

Solidarnost spricht von den größten politischen Repressionen seit dem Machtantritt von Wladimir Putin, der das Land von 2000 bis 2008 als Präsident regierte und nun als Regierungschef lenkt. Solidarnost verlangte auch die Zulassung von Oppositionsparteien zu den Wahlen.

Bei der international kritisierten Abstimmung hatte Wahlleiter Wladimir Tschurow der von Putin geführten Partei Geeintes Russland den Sieg zugesprochen. Die Opposition kritisierte die Wahlen als die schmutzigsten seit Sowjetzeiten. Dutzende Videos im Internet zeigen Manipulationen in Wahllokalen. Dagegen hatte Kremlchef Dmitri Medwedew die Dumawahl als demokratisch gelobt. Putin hatte den USA vorgeworfen, die Proteste in Russland zu steuern.

dpa/dw/mh - Bild: Maxim Shipenkov (epa)

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