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Syrien will angeblich Beobachtermission zulassen

05.12.201112:15

Das syrische Regime will nun angeblich doch Beobachter ins Land lassen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus sagte am Montag: "Syrien wird das Protokoll der Arabischen Liga unterzeichnen, im Rahmen des syrischen Verständnisses dieses Protokolls".

Beobachter in der Region vermuten allerdings, dass das Regime von Präsident Baschar al-Assad erneut seine eigenen Bedingungen für diese Beobachtermission durchsetzen will, und dass diese von der Liga dann möglicherweise nicht akzeptiert werden. Die Liga hatte Wirtschaftssanktionen gegen Syrien verhängt, weil Assad keine Beobachter ins Land lassen wollte, die Menschenrechtsverletzungen dokumentieren und den Abzug der Armee aus den Städten überwachen sollten.

Dschihad Makdisi, der Sprecher des Außenministeriums, sagte, die von Damaskus gewünschten Veränderungen am Text des Protokolls berührten nicht den Kern der Vereinbarung. Auf die Frage, ob sich die Beobachter im Lande frei und unbegleitet von syrischen Begleitern bewegen dürften, so wie dies die Liga verlangt hatte, erklärte Makdisi, die syrische Seite werde ein Komitee gründen, das mit den Beobachtern zusammenarbeiten werde.

Die syrische Führung geht seit März mit brutalen Mitteln gegen eine Protestbewegung vor. Nach UN-Schätzungen sollen dem Konflikt bereits mehr als 4000 Menschen zum Opfer gefallen sein. Am Montag töteten Angehörige der Sicherheitskräfte nach Angaben von Aktivisten drei Menschen.

dpa/est

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