Nach zehn Monaten Krise gibt es im Jemen Hoffnung auf ein Ende der blutigen Gewalt. Präsident Ali Abdullah Salih flog am Mittwoch nach Saudi-Arabien, um dort mit der Opposition eine Vereinbarung über einen friedlichen Machtwechsel zu unterzeichnen. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Saba.
Sowohl die Golfstaaten als auch der UN-Sicherheitsrat, die USA und die Europäer hatten den 69-Jährigen in den vergangenen Monaten mehrfach aufgefordert, seine Unterschrift unter das Dokument zu setzen. Das sieht Präsidentenwahlen binnen 90 Tagen vor. Im Gegenzug wird dem Langzeitpräsidenten und dessen Familie Straffreiheit garantiert. Salih spielte jedoch auf Zeit und ließ mehrere Termine für die Unterzeichnung der Vereinbarung platzen.
Seit Februar demonstrieren im Jemen jede Woche Hunderttausende für den Sturz von Salih, der seit 1978 im Amt ist. Die Armee war in den vergangenen Monaten gespalten. Einige Einheiten standen auf der Seite der Salih-Anhänger, andere unterstützten die Regimegegner. Al-Kaida-Terroristen die nutzten das Machtvakuum um ihre Kontrolle über Gebiete im Süden des Landes auszuweiten.
Medien, die den Regimegegnern nahestehen, berichteten, noch am gleichen Tag werde eine Gruppe von Oppositionellen und ausländischen Botschaftern von der jemenitischen Hauptstadt Sanaa nach Saudi-Arabien fliegen, um der Unterzeichnung des Dokuments beizuwohnen. Nach Informationen aus Sanaa werden unter anderem führende Funktionäre der islamistischen Al-Islah-Partei und der Sozialisten in Riad erwartet.
Einigen Regimegegnern missfällt, dass Salih Immunität vor einer Strafverfolgung erhält. Sie wollen ihn wegen der Gewalt gegen Demonstranten vor Gericht stellen. Am Mittwoch kam es deshalb zu neuen Demonstrationen von Salih-Gegnern. Bewohner der Hauptstadt berichteten außerdem von Angriffen der Armee in Arhab außerhalb von Sanaa. Laut Saba telefonierte Salih kurz vor der geplanten Unterzeichnung mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Er habe ihn darum gebeten, dass die Vereinten Nationen darüber wachen, dass beide Seiten ihre Verpflichtungen aus der Vereinbarung erfüllen.
dpa/afp/jp - Archivbild: epa
