Nach dem überzeugenden Sieg seiner konservativen Volkspartei (PP) bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat der künftige Ministerpräsident Mariano Rajoy vor überzogenen Erwartungen gewarnt. "Wir werden keine Wunder vollbringen", sagte der 56-Jährige in der Nacht zum Montag.
Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt Rajoys PP auf 186 der insgesamt 350 Sitze, 32 mehr als 2008. Damit steht der bisherige Oppositionsführer als künftiger Ministerpräsident praktisch fest. Er kann sich nicht nur auf eine absolute Mehrheit stützen, sondern erzielte auch das beste Ergebnis in der Geschichte seiner Partei.
Die Sozialisten (PSOE), die das Land seit mehr als sieben Jahren regiert hatten, fuhren das schlechteste Resultat seit der Wiedereinführung der Demokratie nach dem Ende der Franco-Diktatur (1939-1975) ein. Sie verloren etwa ein Drittel ihrer Mandate und kommen nur noch auf 110 Sitze. Der Wahlausgang wurde maßgeblich von der Wirtschafts- und Finanzkrise bestimmt. Spanien hat die höchste Arbeitslosigkeit in der EU. Die Wirtschaft stagniert, und die Schuldenkrise brachte das Land unmittelbar vor der Wahl wirtschaftlich an den Rand des Abgrunds.
Der sozialistische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero musste sich vorhalten lassen, nicht angemessen auf die Krise reagiert zu haben. Der Regierungschef hatte auf eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verzichtet. Für ihn hatte die PSOE den früheren Innenminister Alfredo Pérez-Rubalcaba als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Der Wahlverlierer forderte Zapatero als amtierenden PSOE-Parteichef in der Wahlnacht auf, einen Sonderparteitag einzuberufen, der über die neue Führung der Sozialisten entscheiden soll.
Rajoy, der bei den Wahlen 2004 und 2008 gegen Zapatero verloren hatte, will Spanien ein drastisches Sparprogramm verordnen. Der 56-Jährige kündigte Einschnitte in allen Bereichen mit Ausnahme der Renten an. Er ließ aber offen, wo er konkret den Rotstift ansetzen will. Weitgehend unklar blieb auch, wie er die stagnierende Wirtschaft des Landes in Schwung bringen will.
Insgesamt waren 35,8 Millionen Spanier am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung war mit 71,7 Prozent deutlich geringer als bei der vorigen Wahl 2008.
dpa/jp - Bild: Chema Moya (epa)