Neue Spannungen zwischen China und den USA haben den Ostasien-Gipfel mit Teilnehmern aus 18 Nationen in Indonesien überschattet. US-Präsident Barack Obama traf am Samstag in Nusa Dua auf Bali außerplanmäßig den chinesischen Regierungschef Wen Jiabao. Dabei kamen nach Angaben des Weißen Hauses alle Konfliktthemen im Verhältnis der beiden Großmächte zur Sprache.
China betrachtet den gerade angekündigten Vorstoß der USA für mehr Engagement in Asien mit Misstrauen. Obama forderte China zum wiederholten Mal auf, seine Währung zum Wohl der Weltwirtschaft nicht künstlich billig zu halten.
In einer viel beachteten Stellungnahme hatte Obama am Donnerstag in Australien eine Verstärkung der Truppen in der Region angekündigt. Bald sollen 2500 US-Soldaten in Australien stationiert sein. Am Freitag überstellte das US-Verteidigungsministerium Indonesien 24 gebrauchte F-16-Kampfjets, um die Luftverteidigung des Landes zu stärken. Sie sollen mit neuer Elektronik und modernen Waffen ausgestattet werden.
Territorialstreit im Südchinesischen Meer ärgert China
Dass Washington den Territorialstreit im Südchinesischen Meer immer wieder zur Sprache bringt, ärgert Peking auch. Dort liegt eine rohstoffreiche Region, die neben China auch Taiwan sowie die Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei teilweise beanspruchen. "Außenstehende sollen sich nicht einmischen", sagte Wen. "Der Ost-Asien-Gipfel ist ein Forum für regionale Wirtschaftskooperation und nicht ein Tribunal für Streitigkeiten über komplexe Sicherheits- und Seefragen", schrieb die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. "Bestimmte Länder komplizieren die Sache mit dem Versuch, solche Themen dort zur Sprache zu bringen."
Genau das tat Obama, nach Angaben des Weißen Hauses auch im direkten Gespräch mit Wen. "Wir haben keine Ansprüche, wir stellen uns auf keine Seite", sagte der nationale Sicherheitsberater Tom Donilon anschließend. Aber die USA hätten als pazifische Macht, als Handelsmacht und als Seemacht "ein Interesse an freier Seeschifffahrt, freiem Handel und der friedlichen Lösung von Konflikten." Obama habe mit Wen vor allem über Wirtschaftsfragen gesprochen und dabei erneut verdeutlicht, dass China zum Wohl der Weltwirtschaft seine Währung nicht künstlich billig halten dürfe.
Gipfel mit Verabschiedung der "Bali-Prinzipien" beendet
Der Gipfel mit Wirtschafts- und Regionalthemen ging mit der Verabschiedung der "Bali-Prinzipien" zu Ende. Darin sprachen sich die Teilnehmer unter anderem für die Respektierung territorialer Grenzen und friedliche Konfliktlösungen aus. Neben den zehn Ländern der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean), Indonesien, Thailand, Philippinen, Vietnam, Malaysia, Singapur, Kambodscha, Laos, Brunei und Birma waren das China, Indien, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland, die USA und Russland.
Die Asean-Mitglieder einigten sich am Samstag mit China zudem auf eine weitere Liberalisierung des Dienstleistungshandels. Mit den Vereinten Nationen vereinbarten sie engere Zusammenarbeit.
dpa/rkr - Bild: Beawiharta (epa)
