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Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Haushalt 2012

16.11.201119:05
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy

In Frankreich hat die Nationalversammlung am Mittwoch mit der Mehrheit des konservativen Lagers von Präsident Nicolas Sarkozy in erster Lesung den Haushaltsentwurf 2012 verabschiedet.

In Frankreich hat die Nationalversammlung am Mittwoch mit der Mehrheit des konservativen Lagers von Präsident Nicolas Sarkozy in erster Lesung den Haushaltsentwurf 2012 verabschiedet.

Die linke Opposition hatte ihn zuvor wegen der darin verankerten Sparmaßnahmen als "ungerecht" bezeichnet.

Der Entwurf muss jetzt noch die zweite Parlamentskammer, den Senat passieren, in dem die oppositionellen Sozialisten die Mehrheit haben.

Zudem berücksichtigt er nicht alle in der Zwischenzeit von der Regierung verkündeten rigorosen Sparprogramme, so dass ein Nachtragshaushalt nötig wird.

Die konservative Regierung hat durch zwei Sparpläne innerhalb kurzer Zeit versucht, ihre Top-Bonität am Kapitalmarkt trotz erlahmender Wirtschaftskraft abzusichern. Bis 2016 - so das Ziel - soll wieder ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Sarkozy hatte das Wirtschaftswachstum für 2012 von zuletzt 1,7 auf nun 1,0 Prozent nach unten korrigiert.

dpa/wb - Archivbild: Bruno Fahy (belga)

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