Der designierte italienische Regierungschef Mario Monti hat die wichtigsten politischen und sozialen Kräfte des Landes hinter sich und ist auf dem Weg zur Bildung einer Notregierung. Nach zweitägigen Konsultationen will der frühere EU-Kommissar am heutigen Mittwoch Staatspräsident Giorgio Napolitano über seine "fruchtbaren" Gespräche informieren, teilte er am Dienstag in Rom mit.
Zuvor hatten Medien bereits berichtet, Monti gebe bei dem Treffen seinen "Vorbehalt" gegen den Auftrag auf, als Nachfolger Silvio Berlusconis das hoch verschuldete Land zu regieren, und lege letzten Schliff an eine Kabinettsliste für eine Experten-Regierung.
"In den nächsten Stunden werde ich zusammenstellen, was bereits ein gut definiertes Rahmenwerk ist, und am Mittwochfrüh werde ich dem Staatschef die Schlüsse aus dieser Arbeit präsentieren können", sagte Monti, ohne Details zu nennen. Er könne aber bereits die Überzeugung bestätigen, dass das Land so eine schwierige Phase überwinden könne, fügte er an. In Rom wird erwartet, dass Monti zu dem Treffen mit dem Staatspräsidenten auch eine Kabinettsliste mitbringt.
Staatspräsident Napolitano hatte den 68-jährigen Monti am Sonntag mit der Aufgabe betreut, nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi einer Notregierung aus Fachleuten vorzustehen. Monti erbat sich aber zunächst Zeit für Konsultationen. Er zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Gespräche mit den sozialen und politischen Gruppen und mit der dabei geäußerten "Opferbereitschaft". Ein Kabinett könnte bis zum Freitag vom Parlament bestätigt sein.
Monti "letzte Chance"
Zuvor hatten am Dienstag die beiden größten Parteien des Landes, Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) und die linke Partei PD (Demokratische Partei), dem designierten Regierungschef ihre Unterstützung zugesichert. "Monti hat uns gesagt, dass er eine feste parlamentarische Macht hat, die ihn stützt", erklärte daraufhin der Chef der Gewerkschaft Cisl, Raffaele Bonanni, nach einem Gespräch mit Monti. Der Ex-EU-Kommissar für Wettbewerb und Binnenmarkt sei die "letzte Chance" für Italien, wieder glaubwürdig zu werden, so Arbeitgeberchefin Emma Marcegaglia.
Der Wirtschaftsexperte hat als Nachfolger Berlusconis den Auftrag, mit einer Übergangsregierung rasch dringend notwendige Reformen in dem hoch verschuldeten Land durchzusetzen. Damit soll er Italien aus der Schusslinie der nach wie vor skeptischen Finanzmärkte nehmen. Entgegen vorheriger Ankündigungen könnte Monti nun doch nicht nur Fachleute in seine Regierung einbinden. Sowohl die linke PD als auch Berlusconis Partei haben sich dagegen für eine Regierung nur aus Experten ausgesprochen. Keine Partei wolle von den eigenen Wählern für die "zahlreichen Opfer", die Monti bereits ankündigt hat, verantwortlich gemacht werden, hieß es in Rom. "Opfer sind nötig, ich habe aber nie von Blut und Tränen gesprochen", wird Monti zitiert.
dpa/rkr - Archivbild: Jonathan Brady (epa)