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Obama sucht im Iran-Konflikt Einigkeit mit Moskau und Peking

14.11.201112:09
Politik unter Palmen
Politik unter Palmen

Der Streit um das iranische Atomprogramm und die besorgniserregende Weltwirtschaftslage dominierten den diesjährigen APEC-Gipfel auf Hawaii. US-Präsident Obama macht Druck gegen Teheran und verspricht Maßnahmen, um die amerikanische Wirtschaft wieder anzukurbeln.

US-Präsident Barack Obama sucht im Konflikt um das iranische Atomprogramm den Schulterschluss mit den UN-Vetomächten Russland und China.

Obama sagte nach dem asiatisch-pazifischen Gipfel am Sonntag in Honolulu auf Hawaii, die Regierung in Teheran sei international isoliert. Und Russland und China teilten seiner Meinung nach die Ziele der USA. Es würden alle Wege ausgelotet, um zu sehen, ob das Problem diplomatisch zu lösen sei.

Entschlossenheit

Jedoch würden die USA keine Option vom Tisch nehmen, um iranische Atomwaffen zu verhindern. «Nicht nur die Welt, sondern auch das iranische Regime versteht, wie entschlossen wir sind», betonte der US-Präsident. In den vergangenen Wochen war wiederholt über einen israelischen Militärschlag gegen den Iran spekuliert worden. Israel sieht sich durch das Regime in Teheran in seiner Existenz bedroht.

China und Russland hätten die selben Ziele, «und ich glaube wir werden eng in dieser Frage zusammenarbeiten», sagte Obama. Washington werde Moskau und Peking in den kommenden Wochen konsultieren, um zu sehen, welche anderen Optionen sich anböten. Obama hatte mit dem russischen Präsident Dmitri Medwedew und dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao am Rande des APEC-Gipfels gesprochen.

Die Atomenergiebehörde hatte in der vergangenen Woche einen alarmierenden Bericht veröffentlicht, wonach der Iran zumindest bis 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat. Israel betrachtet das iranische Atomprogramm als existenzielle Bedrohung. Im Iran planen Studenten am Dienstag eine Menschenkette um die Urananreicherungsanlage in Natans. Die symbolische Geste solle zeigen, dass die Studenten bereit seien, im Falle eines israelischen Angriffs ihr Leben für das Atomprogramm zu geben, berichtete die Nachrichtenagentur Fars.

  • Russland kritisiert Iran-Politik des Westens

Freihandel und Arbeitsplätze

Auf dem am Sonntag auf Hawaii zu Ende gegangenen APEC-Gipfel verständigten sich die 21 teilnehmenden Regierungsvertreter auf Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Handelsliberalisierungen in der Region Asien-Pazifik. Für die USA sei die Schaffung neuer Arbeitsplätze die «größte Herausforderung», sagte Obama. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung sei mehr Handel, so der US-Präsident.

«Das Beste, das die USA für die Weltwirtschaft tun kann, ist unsere eigene Wirtschaft schneller wachsen zu lassen», meinte Obama zum Abschluss des Gipfels. Die USA und acht asiatisch-pazifische Staaten einigten sich am Samstag auf die Grundzüge eines Freihandelsabkommens. China und Russland sind daran zunächst nicht beteiligt.

dpa - Bild: Mikhail Klimentyev (epa)

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