Die Brüsseler Behörde schlug heute ein Gesetz vor, dass anerkannte Flüchtlinge mit anderen Ausländern gleichstellt. Wer 5 Jahre legal in einem EU-Land gelegt hat, soll den Plänen zufolge, keine Ausweisung mehr fürchten müssen und innerhalb der EU umziehen dürfen. EU-Justizkommissar Frattini erklärte, dass ein Bleiberecht für Flüchtlinge an gewisse Bedingungen gekoppelt werde. So müssten die Flüchtlinge ein regelmäßiges Einkommen und eine umfassende Krankenversicherung nachweisen. Sozialhilfeempfänger bekämen keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in der EU. In den 27 Staaten der Europäischen Union leben nach Kommissionsangaben derzeit rund 1,5 Millionen anerkannte Flüchtlinge, denen Asyl oder sonstiger Schutz gewährt wird.
EU-Kommission: 1 Million Flüchtlinge sollen in Europa Bleiberecht bekommen
Nach Plänen der EU-Kommission sollen mehr als eine Million Flüchtlinge in Europa ein Bleiberecht bekommen.
