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London und Paris wollen Palästina-Aufnahme in UN nicht blockieren

04.11.201106:15

Briten und Franzosen wollen eine mögliche Aufnahme der Palästinenser in die Vereinten Nationen mit ihren Stimmen nicht blockieren. Bei einer Abstimmung wollen sie sich enthalten. Beide Länder hätten mit ihrem Veto die Aufnahme der Palästinenser blockieren können. 

Das kündigten die UN-Botschafter beider Länder am Donnerstag nach Angaben von Diplomaten in einer geschlossenen Sitzung eines Ausschusses des UN-Sicherheitsrates an.

Genau das haben die USA angekündigt. Sie fordern, dass es zuerst Frieden mit Israel geben müsse. Da von den letzten beiden Vetomächten, Russland und China, kein Widerspruch zu erwarten ist, stünden die Amerikaner mit ihrer Entscheidung allein.

Der Ausschuss will am 11. November seinen Abschlussbericht für den Sicherheitsrat beschließen. Das Gremium soll den vor sechs Wochen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eingereichten Antrag auf Vollmitgliedschaft prüfen. Dabei geht es um die Frage, ob ein Staat Palästina die in der UN-Charta genannten Bedingungen erfüllt.

So muss ein Mitglied die Staatseigenschaften (eigenes Volk, eigenes Territorium) erfüllen, aber auch die Pflichten eines Mitglieds erfüllen können und nicht zuletzt als "friedliebend" gelten.

dpa/jp

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