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Krisensitzung des Ministerrats in Athen - Kein Rücktritt

02.11.201106:15
Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou
Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou

In Athen ist am frühen Mittwochmorgen eine mehrstündige Krisensitzung des Ministerrates unter Vorsitz des griechischen Regierungschefs Giorgos Papandreou ohne dramatische Ergebnisse zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt der Unterredungen stand nach Angaben eines Regierungssprechers der Referendums-Plan von Papandreou.

"Das Referendum wird eine klare Nachricht für den Euro sein", sagte Papandreou. "Einige Spekulanten spielen "verrückt" weil sie Angst haben vor den Entscheidungen des Volkes", wurde Papandreou von einem seiner Mitarbeiter zitiert.

Der griechische Ministerpräsident habe erklärt, er bestehe auf seinem Plan, das Hilfsprogramm für Griechenland durch ein Referendum vom Volke billigen zu lassen. Zunächst müsste aber eine andere Hürde, die Vertrauensfrage am kommenden Freitag, genommen werden.

Papandreou wollte zu Beratungen mit den Spitzen von EU, EZB und IWF nach Cannes fahren, die am heutigen Mittwoch vor dem G20-Gipfel geplant sind. Einige Minister bemängelten, sie seien nicht rechtzeitig über die Referendumspläne des Premiers informiert gewesen.

Die Abstimmung zur Vertrauensfrage soll am späten Freitagabend stattfinden. Papandreous regierende Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) hat nur noch eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen im 300-köpfigen Parlament.

Referendum könnte vor dem Jahresende stattfinden

Das Referendum über die griechischen Sparanstrengungen könnte bereits im Dezember stattfinden. Dies erklärte Regierungssprecher Ilias Mosialos am Mittwoch im Rundfunk. Mosialos sagte, es sei nicht notwendig, alle Details des Hilfsabkommens zu kennen, damit das Volk sich äußern könne: "Die Prinzipien genügen" sagte er im griechischen Radio. Auch der griechische Verteidigungsminister Panagiotis Beglitis erklärte: "Das Referendum könnte vor dem Jahresende stattfinden."

Zunächst hatten es politische Beobachter in Griechenland für möglich gehalten, dass der Inhalt der Brüsseler Gipfel-Beschlüsse - ein 300-Seiten-Dokument - zur Abstimmung gestellt werden würde. Als Datum des Referendums war Mitte Januar erwartet worden.

  • Griechenland: Papandreou will Referendum

dpa/jp - Bild: Simela Pantzartzi (epa)

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