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ETA-Gewaltverzicht bringt Sozialisten keine Stimmen ein

30.10.201117:00
PSOE-Spitzenkandidat Alfredo Pérez Rubalcaba
PSOE-Spitzenkandidat Alfredo Pérez Rubalcaba

Der Gewaltverzicht der baskischen Terror-Organisation ETA bringt den regierenden Sozialisten in Spanien keinen Schub für die Parlamentswahl am 20. November. Dies geht aus Umfragen hervor, deren Ergebnisse am Sonntag veröffentlicht wurden.

Nach Angaben der Zeitung "El País" kann die konservative Volkspartei (PP) bei der vorgezogenen Wahl auf 45,3 Prozent der Stimmen und die absolute Mehrheit im Parlament hoffen. Den Sozialisten (PSOE) droht demnach mit einem Anteil von 30,3 Prozent ein Debakel.

Nach einer Umfrage für die Zeitung "El Mundo" ist die Distanz sogar noch größer. Danach käme die PP auf 47,4 und die PSOE auf 31,0 Prozent der Stimmen.

Die von der ETA verkündete Abkehr von der Gewalt brachte dem PSOE-Spitzenkandidaten Alfredo Pérez Rubalcaba, der bis vor kurzem als Innenminister für den Kampf gegen den Terror zuständig gewesen war, zwar eine größere Popularität ein. Sie zahlt sich nach den Umfragen aber nicht in zusätzlichen Wählerstimmen aus.

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bewirbt sich bei der Wahl nicht mehr um eine dritte Amtszeit.

Die ETA hatte vor gut einer Woche verkündet, den "bewaffneten Kampf" für einen unabhängigen Staat im Baskenland definitiv beendet zu haben. Die Organisation löst sich aber nicht auf und gibt auch ihre Waffen nicht ab.

dpa/fs - Archivbild: Carlos Madrid (epa)

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