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Iran verweigert EU-Delegation die Einreise

29.10.201116:00

Der Iran hat einer Delegation des Europäischen Parlaments die Einreise verweigert. Den Abgeordneten wurden vor Reisebeginn keine Visa erteilt, so dass das fünftägige Treffen mit iranischen Parlamentariern abgesagt werden musste. Das bestätigte ein Sprecher der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament am Samstag der dpa auf Anfrage in Brüssel.    

"Die Arbeit mit dem Iran gestaltet sich schwierig", sagte der Sprecher. "Es ist nicht das erste Mal, dass das passiert." Vermutlich seien die im Iran geplanten Pressekonferenzen bei der politischen Führung auf Skepsis gestoßen.

In Teheran wurde dementiert, dass den EU-Abgeordneten die Einreise verweigert worden sei. "Es mag sein, dass für die Vorbereitungen mehr Zeit nötig war, aber es war immer noch genug Zeit für die Ausstellung der Visa", sagte der Sprecher des Parlamentsausschusses für Außenpolitik, Kasem Dschalali, der iranischen Nachrichtenagentur Mehr.

Die EU-Abgeordneten hätten die Reise "voreilig" abgesagt. Er hoffe, dass der Besuch zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden werde, sagte Dschalali.

Auch Treffen mit Oppositionellen

Neben Treffen mit Abgeordneten und dem iranischen Außenminister wollten sich die Parlamentarier auch mit Oppositionellen treffen, um sich vor der Parlamentswahl im März ein Bild von der politischen Situation und der Stimmung im Land zu machen. Die Absage traf nach Angaben aus Brüssel in letzter Minute am Mittwoch ein - nur drei Tage vor dem geplanten Reisebeginn am Samstag.

Der gemischte Parlamentarier-Ausschuss mit dem Iran trifft sich seit vielen Jahren zweimal jährlich, abwechselnd in Teheran und in Brüssel beziehungsweise Straßburg als Sitz des Parlaments. Die EU-Parlamentarier seien weiter sehr interessiert an den Beziehungen zum Iran, sagte der Sprecher der Konservativen. "Wir werden jetzt erst mal ein paar Wochen abwarten."

Delegationen unterhalten die internationalen Kontakte des Europaparlaments zu anderen Parlamenten und dienen dem Austausch mit anderen Abgeordneten. Laut EU-Vertrag gehört zu ihren Aufgaben auch, die Werte der Europäischen Union wie Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu fördern.

dpa/fs

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