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Sultan von Oman gibt Parlament mehr Rechte

20.10.201110:33
Sultan Kabus bin Said Al Said
Sultan Kabus bin Said Al Said

Der Herrscher Omans, Sultan Kabus, zieht Konsequenzen aus den Rufen nach Reform, die sein Reich erfasst haben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Ona in der Nacht zum Donnerstag meldete, räumte der Herrscher der arabischen Golfmonarchie den beiden Kammern des Parlaments per Dekret mehr Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess ein.

Der Schura-Rat, dessen Mitglieder gewählt werden, darf künftig selbst Gesetze vorschlagen und Rechenschaft von den Ministern einfordern. Der Vorsitzende des Schura-Rates, der bislang vom Sultan ausgewählt wurde, soll künftig von den 84 Abgeordneten in geheimer Wahl bestimmt werden.

Die Bürger des Sultanats hatten am vergangenen Samstag einen neuen Schura-Rat gewählt. Die Mitglieder der zweiten Kammer werden nach wie vor vom Sultan ernannt.

Der 70 Jahre alte Sultan, der seinen Vater 1970 zur Abdankung gezwungen hatte, änderte auch das Prozedere für die Auswahl eines Thronfolgers. Bislang galt der Vorschlag des Sultans, den dieser in einem Testament festlegen sollte. Künftig soll sich die Herrscherfamilie binnen drei Tagen auf einen neuen Sultan einigen. Sollte ihr das nicht gelingen, dann erst wird der Verteidigungsrat das Testament verlesen. Sultan Kabus hat keine Kinder.

Er verkündete die Änderung kurz nach einem Treffen mit US-Außenministerin Hillary Clinton. Die Proteste, die im Oman unter dem Einfluss des "Arabischen Frühlings" Ende Februar begonnen hatten, waren wesentlich friedlicher abgelaufen als in anderen arabischen Staaten. Der Sultan hatte auf die Demonstrationen, die sich zumeist auf die Industriestadt Sohar konzentrierten, mit Reformankündigungen reagiert. Außerdem bildete er die Regierung um.

dpa - Archivbild: Abdel Hamid Eid (epa)

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