«In den Juni-Gipfel muss so viel wie nur möglich investiert werden», sagte ein Sprecher nach einem «Konklave» der Kommission über den neuen EU-Vertrag. Ziel müsse es sein, bis zum Frühjahr 2009 den neuen Vertrag zu bekommen. Dieser soll die «Substanz» des 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten Entwurfs einer EU-Verfassung bewahren.
Entscheidendes Kriterium des neuen Vertrags müsse es sein, «Wirksamkeit, Verantwortlichkeit und Kohärenz des Handelns der EU zu stärken», sagte der Sprecher nach den Beratungen unter Vorsitz von EU-Kommissionspräsident Barroso. Die bisherigen Errungenschaften der EU müssten verbessert und dürften «auf keinen Fall zurückgenommen» werden.
EU-Kommission hofft auf «klares Mandat» für Vertragsreform
Die EU-Kommission erhofft vom EU-Gipfel im Juni unter deutscher Präsidentschaft «ein klares Mandat» für Verhandlungen der 27 Regierungen über eine neue Vertragsgrundlage der Europäischen Union.
