Die Mitgliedschaft Syriens in der Arabischen Liga wird trotz der brutalen Unterdrückung der Protestbewegung durch das Regime von Präsident Baschar al-Assad nicht ausgesetzt. Ein entsprechender Vorschlag aus den Golfstaaten wurde in der Nacht zum Montag bei einer Dringlichkeitssitzung der Außenminister der Liga-Staaten in Kairo nicht angenommen.
Stattdessen forderten die Außenminister Syrien lediglich auf, die Gewalt binnen 15 Tagen zu beenden und in dieser Zeit auch am Sitz der Arabischen Liga in Kairo einen Dialog mit der Opposition zu beginnen.
Syrien lehnte jedoch auch dies ab. Die Nachrichtenagentur Sana meldete, Damaskus habe Vorbehalte gegen die Entscheidung der Außenminister und wolle keinen Dialog außerhalb Syriens.
Enttäuschung in Syrien nach der Sitzung der Arabischen Liga
Basma Kadmani, die Sprecherin des oppositionellen Nationalrates, zeigte sich zutiefst enttäuscht von dem Ergebnis der Sitzung. Die Syrer fühlten sich von den Arabern im Stich gelassen, sagte sie im Interview mit dem Nachrichtensender Al-Arabija. Die 15-Tage-Frist sei eine Einladung für weiteres Blutvergießen.
Noch vernichtender fiel das Urteil der Führung des syrischen Aufstandes aus. In einer Erklärung der "Revolutionäre" hieß es, die Liga habe ein Regime zum Dialog aufgefordert, "das immer mehr einer kriminellen Söldnertruppe von Gesetzlosen ähnelt".
Ein hartes Vorgehen gegen Syrien sollen dem Vernehmen nach der Jemen, Algerien, der Libanon und der Sudan abgelehnt haben. Bis auf den Libanon sind dies allesamt Staaten mit Regierungen, die selbst Sorge haben, von ihrer eigenen Bevölkerung oder - wie im Falle des Sudan - von der internationalen Staatengemeinschaft zur Rechenschaft gezogen zu werden. Der Libanon gibt sich unter seiner neuen Regierung, die von der pro-iranischen Schiiten-Bewegung Hisbollah dominiert wird, solidarisch mit dem Regime von Präsident Assad.
Regime wird international immer mehr isoliert
Das Regime wird wegen der brutalen Unterdrückung von Oppositionsprotesten international zunehmend isoliert. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sollen bereits rund 3000 Menschen der Gewalt zum Opfer gefallen sein. Aktivisten sprachen allein von 14 Getöteten am Sonntag.
Die Proteste in Syrien hatten im März als Kundgebungen für demokratische Reformen begonnen. Nach einer Welle von Festnahmen und nachdem das Militär mehrfach das Feuer auf Demonstranten eröffnet hatte, forderten die Protestierenden den Sturz des Regimes. Inzwischen sollen Tausende Soldaten desertiert sein.
dpa/mh - Bild: Khaled Elfiqi (epa)
