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Bush legt Veto gegen Gesetzentwurf für Irak-Rückzug ein

02.05.200708:20

Die USA werden sich vorerst nicht aus dem Irak zurückziehen.

US-Präsident Bush hat mit seinem Veto einen Gesetzentwurf gestoppt, demzufolge zusätzliche Gelder für die Einsätze im Irak und in Afghanistan nur bewilligt werden, wenn der Abzug der amerikanischen Truppen noch dieses Jahr beginnt. Bush begründete seine Entscheidung damit, dass mit einem Zeitplan für den Abzug das Scheitern des Einsatzes vorgegeben werde. Das Veto des Präsidenten könnte nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus überstimmt werden, doch damit ist nicht zu rechnen. Bei Verhandlungen zwischen Vertretern des Kongresses und des Weißen Hauses soll nun ein Kompromiss gefunden werden.

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