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Bush legt Veto gegen Gesetzentwurf zum Truppenabzug aus dem Irak ein

02.05.200705:50

US-Präsident Bush hat wie angekündigt sein Veto gegen einen Gesetzentwurf eingelegt, in dem ein konkreter Rückzugstermin aus dem Irak gefordert wird.

Mit einem Zeitplan werde ein Datum für ein Scheitern gesetzt, sagte Bush in Washington. Dies wäre unverantwortlich. Zuvor hatten die Demokraten die Vorlage an den Präsidenten weitergeleitet, die sie mit ihrer Mehrheit in beiden Parlamentskammern verabschiedet hatten. Darin wird die Bewilligung weiterer Gelder für die Militäreinsätze mit dem Beginn des Abzugs aus dem Irak am 1. Oktober verknüpft. Um Bush zu überstimmen, wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig, über die die Demokraten nicht verfügen.

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