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Thorning-Schmidt vor Regierungsübernahme in Dänemark

02.10.201118:15
Helle Thorning-Schmidt: "Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen"
Helle Thorning-Schmidt: "Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen"

Die Dänen bekommen zum Wochenauftakt erstmals eine Frau an die Spitze ihrer Regierung. Zweieinhalb Wochen nach den Wahlen löst Thorning-Schmidt von den Sozialdemokraten den Rechtsliberalen Rasmussen ab.

Als erste Frau in Dänemark steht die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt vor dem Amtsantritt als Regierungschefin.

Zweieinhalb Wochen nach der Parlamentswahl konnte die 44-Jährige am Sonntag in Kopenhagen Koalitionsverhandlungen mit den Sozialliberalen und den Volkssozialisten in allen wichtigen Punkten abschließen. Sie kündigte bei Königin Margrethe II. die Vorstellung ihres Kabinetts für Montag an.

Damit kann die Sozialdemokratin den Rechtsliberalen Lars Løkke Rasmussen (47) ablösen und ihr Regierungsprogramm vorlegen. Rasmussen hatte bei der Wahl am 15. September nach zehn Regierungsjahren für das Mitterechts-Lager die Mehrheit im "Folketing" verloren.

Thorning-Schmidt benötigt für ihre Mehrheit auch die Stimmen der linksorientierten Einheitsliste. Nach Medienangaben will die neue Regierung die seit zehn Jahren betont harte Kopenhagener Ausländerpolitik abmildern.

Die Grenzkontrollen nach Deutschland sollen fallen.

Thorning-Schmidt hatte im Wahlkampf angekündigt, dass die umstrittenen neuen Grenzkontrollen nach Deutschland und Schweden wieder abgeschafft werden. Rasmussen hatte sie im Sommer auf Betreiben der zum bisherigen Regierungslager gehörenden rechtspopulistischen DF (Dänische Volkspartei) eingeführt.

Ritzau berichtete unter Berufung auf Parteikreise, dass die Sozialdemokraten im neuen Kabinett elf und die Sozialliberalen sowie die Volkssozialisten je sechs Ressorts übernehmen. Thorning-Schmidt galt nach den Wahlen als geschwächt, weil ihre Partei mit 24,9 Prozent das schlechteste Ergebnis seit über hundert Jahren eingefahren hatte.

Die neue Mittelinks-Mehrheit wurde durch starke Gewinne der Sozialliberalen sowie der Einheitsliste möglich gemacht. Beide Parteien hatten sich grundsätzlich gegen die bisherige harte Kopenhagener Linie in der Ausländerpolitik gestellt, während die Sozialdemokraten diese weitgehend übernehmen wollten.

dpa/mh - Archivbild: Nils Meilvang (epa)

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