Ein Sozialist ist erstmals seit über 50 Jahren Präsident des französischen Senats. Jean-Pierre Bel, bislang Fraktionsvorsitzender der Parti Socialiste (PS) in der zweiten Parlamentskammer, wurde am Samstag bereits im ersten Wahlgang gewählt. Nach amtlichen Angaben erhielt er 179 Stimmen, sieben mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich.
Der 59-Jährige war einziger Kandidat von Sozialisten, Kommunisten, Linksradikalen und Grünen.
Bel wird nun Nachfolger des Konservativen Gérard Larcher. In einer ersten Stellungnahme versicherte er, sich für "sozialen Fortschritt und ökologischen Wandel" einsetzen zu wollen. Der konservative Premierminister François Fillon gratulierte Bel und lud ihn zu einem Gespräch in den Regierungssitz Matignon "in den nächsten Tagen" ein.
Ein historischer Augenblick
François Hollande, Favorit bei den Vorwahlen der Sozialisten für die Wahl des Staatspräsidenten im Frühjahr 2012, sprach von einem historischen Augenblick. Der Abgeordnete aus dem Département Ariège in den Pyrenäen habe durch "sein Engagement überzeugen können". Bei den Senatswahlen vor einer Woche hatten die Sozialisten die Konservativen besiegt und damit Präsident Nicolas Sarkozy eine schwere Schlappe bereitet.
Die Linksparteien haben im Senat 177 der 348 Sitze. Seit dem Bestehen der Fünften Republik 1958 hatte das bürgerliche Lager die zweite Parlamentskammer stets fest im Griff. Der Senat kann Gesetzesvorschläge der Nationalversammlung abändern und damit das Inkrafttreten verzögern, nicht aber verhindern. Das letzte Wort hat die Nationalversammlung.
dpa/rkr - belga
