Auf dieses Ziel verständigten sich die EU-Gesundheitsminister auf einem informellen Treffen heute in Aachen.
Patienten müssten unbürokratisch Zugang zu Behandlungen bei Ärzten und in Krankenhäusern im EU-Ausland erhalten, sagte die amtierende Ratspräsidentin, die deutsche Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).
EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou kündigte an, die Kommission werde bis Ende des Jahres konkrete Vorschläge vorlegen.
Der Europäische Gerichtshof hat wiederholt geurteilt, dass die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung entsprechend den Regeln des Binnenmarktes nicht behindert werden darf. Da Gesundheit in der EU Sache der Mitgliedstaaten ist, stößt das Vorhaben auf Widerstand. Touristenziele wie Spanien hätten Angst, ihre Gesundheitssysteme könnten überfordert werden. Länder wie Großbritannien, wo es lange Wartezeiten gebe, befürchteten, zu viele Patienten ins Ausland zu verlieren.
Geklärt werden muss auch noch, wie Bürger aus ärmeren EU-Staaten eine deutlich teurere Behandlung etwa anderswo bezahlen sollen.
EU will klare Regeln für Klinikbesuche in anderen Mitgliedstaaten
Die Europäische Union will klare Regeln für die medizinische Behandlung von EU-Bürgern in anderen Mitgliedstaaten schaffen.
