Das bestätigten der Ministerrat und die deutsche Ratspräsidentschaft in Luxemburg. Die Verhandlungen standen zeitweise kurz vor dem Scheitern. Vor allem die baltischen Länder hatten zusätzliche Wünsche angemeldet. So forderte Litauen, auch stalinistische Verbrechen unter die strafbaren Tatbestände im Beschluss gegen Rassismus aufzunehmen.
Diplomaten hielten dagegen, dass die Verbrechen des Stalinismus zwar schrecklich, aber kein Völkermord im Sinne des Internationalen Strafgerichtshofs gewesen seien.
Die dänische Ressortchefin hatte vor dem Verlassen des Treffens erklärt, der Rat habe sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können. Wenige Minuten später wurde dann überraschend der Durchbruch verkündet. Einzelheiten der Einigung liegen noch nicht vor.
EU-Justizminister einigen sich auf Beschluss gegen Rassismus
Die Justizminister der 27 EU-Staaten haben sich nach jahrelanger Blockade auf einen Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geeinigt.
