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Japan vor Wechsel an der Regierungsspitze

23.08.201111:08
Japans Premier Naoto Kan bildet sein Kabinett um
Japans Premier Naoto Kan bildet sein Kabinett um

Der erst seit gut einem Jahr amtierende Ministerpräsident Naoto Kan zeigte sich nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Natur- und Atomkatastrophe am Dienstag zum Rücktritt bereit.

Sobald seine Bedingungen - die Verabschiedung von Schlüsselgesetzen - erfüllt seien, werde er seinen Hut nehmen, sagte Kan nach Angaben der Nachrichtenagentur Kyodo. Er rechne damit, dass eine Entscheidung über seinen Nachfolger am 30. August fallen werde.

Am Tag zuvor will seine Demokratische Partei (DPJ) einen neuen Parteichef wählen. Dieser wird dank der Mehrheit der DPJ im maßgeblichen Unterhaus voraussichtlich auch neuer Regierungschef. Als aussichtsreicher Nachfolger für Ministerpräsident Kan gilt der frühere Außenminister Seiji Maehara.

Naoto Kan ist bereits der fünfte Premier in fünf Jahren. Ihm wird vorgeworfen, er gehe unzureichend mit der Katastrophe um, seine Umfragewerte sind in den Keller gerutscht. Schon vor dem schweren Erdbeben und Tsunami vom 11. März hatten innerparteiliche Widersacher gegen Kan offen rebelliert.

Kan hatte bereits Anfang Juni seinen Rücktritt in Aussicht gestellt, als Bedingung jedoch die Verabschiedung von drei Schlüsselgesetzen genannt. Dazu gehört zum einen ein zweiter Nachtragsetat zur Finanzierung des Wiederaufbaus der verwüsteten Gebiete, der im Juli in Kraft gesetzt wurde. Bei den beiden anderen Gesetzen geht es um die Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien sowie die Ausgabe von weiteren Staatsanleihen durch die Regierung. Beide Anträge dürfte das Parlament noch diese Woche absegnen.

dpa/okr/km - Archivbild: epa

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