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EU-Ratspräsident Van Rompuy lobt Italien und Spanien

08.08.201116:30
Herman Van Rompuy
Herman Van Rompuy

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy hat die Sparbemühungen Italiens und Spaniens gelobt. "Diese Entscheidungen werden zur finanziellen Stabilität in der Eurozone beitragen", sagte Van Rompuy am Montag in Brüssel. Auch der jüngste Entschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) führe zu mehr Beständigkeit.

Die Notenbank hatte am Wochenende ihre Bereitschaft signalisiert, italienische und spanische Staatsanleihen zu kaufen, um damit ein Übergreifen der Krise auf die beiden Euroländer zu verhindern. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte am Freitag erklärt, das geplante Sparprogramm seines Landes vorzuziehen.

"Die Entschlossenheit aller Staats- und Regierungschefs der Eurozone, die Entscheidungen vom Gipfel am 21. Juli vorrangig umzusetzen, ermutigt mich", sagte Van Rompuy. Die 17 Euro-Staaten hatten Ende Juli nicht nur ein zweites Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht, sondern auch die Ausweitung der Aufgaben des Euro-Krisenfonds EFSF. Letzteres sei "maßgebend" für die Beruhigung der Märkte, sagte Van Rompuy. Als ein positives Zeichen wertet er die rasche Einberufung mehrerer europäischer Parlamente.

Denn die Gipfel-Beschlüsse können erst in Kraft treten, wenn die Gesetzestexte von den nationalen Parlamenten beschlossen worden sind. Zur Zeit arbeiten Experten der EU-Kommission, der EZB und der EU-Mitgliedsstaaten daran, die entsprechenden Texte im Detail auszuarbeiten. So soll der Fonds künftig auch vorsorglich tätig werden - bevor Euro-Länder in eine wirkliche Krise wie Griechenland, Irland und Portugal geraten. Er soll Kapital in gefährdete Banken einschießen können, auch wenn diese sich in Ländern befinden, für die es kein Hilfsprogramm gibt. Und er soll den Banken risikoreiche Anleihen abkaufen dürfen, vorausgesetzt die EZB stellt "Gefahren für die Finanzstabilität" fest und die Euro-Länder stimmen zu.

Van Rompuy stehe seit dem Euro-Gipfel in ständigem Kontakt mit der EZB, dem Vorsitzenden der Euro-Gruppe, Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker sowie den am stärksten betroffenen EU-Ländern.

dpa/cd - Archivbild: Olivier Hoslet (epa)

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