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Neue Regierung in Mazedonien gewählt

29.07.201110:15
Der alte und neue mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski mit Präsident Gjorge Ivanov (li)
Der alte und neue mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski mit Präsident Gjorge Ivanov (li)

Mazedonien hat eine neue Regierung. Das Parlament des kleinen Balkanstaates bestätigte am späten Donnerstagabend in Skopje das Kabinett des alten und neuen Regierungschefs Nikola Gruevski. Für die Ministerriege des konservativen Wirtschaftswissenschaftlers stimmten 70 der 123 Abgeordneten in der Volksvertretung. Damit tritt der 40-Jährige seine dritte Amtsperiode seit 2006 an. Vor knapp zwei Monaten hatte er vorgezogene Wahlen angesetzt, weil die Opposition über weite Strecken das Parlament boykottiert hatte.

Gemeinsam mit dem albanischen Koalitionspartner DUI besitzt Gruevski eine satte Mehrheit im Parlament. Als Ziele seiner neuen Amtszeit kündigte er die Annäherung seines Landes an die EU und die Nato an. Dies wird allerdings seit Jahren von Griechenland blockiert. Athen will mit Verweis auf die gleichnamige nordgriechische Provinz eine Änderung des Staatsnamens von Mazedonien erzwingen.

Eine der wichtigsten Aufgaben des neuen Kabinetts ist die Aufwertung der albanischen Minderheit im Land. Es geht um den Gebrauch des Albanischen als zweite Amtssprache und der albanischen Flagge. Die Albaner stellen nach unterschiedlichen Angaben zwischen 25 und 30 Prozent der Bevölkerung von insgesamt zwei Millionen. Die Mehrheit machen slawische Mazedonier aus

dpa/rkr - Bild: Georgi Licovski (epa)

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